Familienfreundlichkeit in der Politik.



Innerhalb von 2 Jahren hört die 2 Stadträtin im Leipziger Stadtrat auf und gibt das Mandat zurück. Zunächst hatte sich Franziska Rudolph zurückgezogen, nun mehr hat Sophia Kraft die Konsequenzen gezogen.

Und ja es stimmt, die Übernahme eines kommunalen Mandats ist nicht familienfreundlich, jedenfalls dann wenn man kleine Kinder hat.

Die Ausgangsvoraussetzung ist, dass die Stadtratstätigkeit ein Ehrenamt ist. Es gibt zwar eine Aufwandsentschädigung, die allerdings kein Einkommen ist.

In der Regel bedeutet dies die Teilnahme an 2-4 Ausschusssitzungen die Woche, die nach der regulären Arbeit ab 16.30 Uhr stattfinden und je nach Ausschuss in Leipzig zwischen 1 h – 4h dauern können.

Dazu kommt eine Ratssitzung im Monat, die regulär am Mittwoch zwischen 14 -21 Uhr stattfindet und zuletzt regelmäßig auf zwei Tage ausgeweitet wurde, was bedeutet dass am Donnerstag ab 16 Uhr bis maximal 21 h die Verlängerung erfolgt.

Meistens sind Stadträt*innen auch noch in Zweckverbänden oder Aufsichtsratstssitzungen vertreten, sollen im Wahlkreis präsent sein und nehmen im Fachgebiet an weiteren Veranstaltungen teil. Parteiarbeit sollte nicht vergessen werden. Man soll kommunizieren in den Wahlkreis und in die Partei und zu Interessenverbänden und Vertreter*innen.

Selbst defensiv gerechnet kommt man im Minimum auf 20 h zusätzliche Arbeit pro Woche.

Mit einem normalen Fulltimejob und Familie kaum zu vereinbaren. Ja, natürlich entscheidet man sich dafür aber die Bedingungen sollten auch so sein, dass sich jeder mensch dafür entscheiden kann und nicht bestimmte Personengruppen von Anfang an ausgeklammert werden.

Der Gemeinderat soll ein repräsentatives Gremium sein und nicht nur denjenigen vorbehalten, die es sich leisten können weil sie ohnehin schon in der Politik beschäftigt sind (Büroleiter, Mitarbeiter, etc.) oder die es sich aufgrund der Zeit leisten können. Dann allerdings müssten die Ausgangsvoraussetzungen auch so geschaffen werden, dass es funktioniert.

Theoretisch hätte ich gestern ab 18 Uhr und ab 20 Uhr 2 Ausschusssitzungen gehabt. Dazu kommt Mittwoch und Donnerstag die Ratssitzungen und am Wochenende Termine im Wahlkreis. Ergo müsste ich für meine 8 jährige Tochter an 3 von 5 Abenden in der Woche eine Kinderbetreuung organisieren.

Wer Partner*in hat kann dies ggf. darüber abfangen aber die Frage ist, wie lange eigentlich eine Beziehung trägt, in der die Lasten sehr ungleich verteilt sind und wenig gemeinsame Zeit bleibt? Und ist das die Lösung, dass wir als Gesellschaft wirklich erwarten, dass wer sich für Politik entscheidet in der Folge gegen Familie und/ oder Kind entscheiden muss?

Ist das wirklich die Idee?

Ja, auch dafür kann man sich entscheiden aber können wir nicht die Ausgangsvoraussetzungen so schaffen, dass man sich im Ergebnis nicht zwischen Familie und ehrenamtlichen politischen Engagement entscheiden muss?

Zuletzt hatten wir auf Bundesebene immer wieder auch diese Diskussionen. Argwöhnig wird bei Berufspolitiker*innen darauf geachtet wo sie wie ihre Zeit einsetzen. Eine dauerhafte Verfügbarkeit wird vorausgesetzt. Fehler werden gnadenlos bestraft.

Ich kann meine Termine halbwegs abdecken, indem ich sehr viel Unterstützung aus meiner Familie bekomme und die Oma sich sehr oft auch um meine Tochter kümmert. Hätte ich diese Voraussetzung nicht, würde ich das Amt nicht ausüben können.

Daneben noch eine irgendwie geartete Beziehung zu führen, ist ohnehin nahezu ausgeschlossen, jedenfalls dann wenn man die Vorstellung hat, sich mehr als 1- 2 mal die Woche zu sehen. Das sollte nicht die Zukunft sein.

Also wird man grundlegend nachdenken müssen, wie man es anders und besser gestalten kann. Damit das Versprechen einer politischen Teilhabe für jeden Menschen einzulösen ist, ohne das darunter Familie und Kinder leiden müssen.

Morgen werden wir im Stadtrat auch über dieses Thema diskutieren und es geht nicht allein um ein mehr an Geld um sich ggf. zusätzlich Kinderbetreuung einkaufen zu können, es muss darum gehen grundsätzlich nachzudenken, wie Politik, Arbeit und Familie besser zusammen passen. Alles andere ist nur systemerhaltend für ein System, dass derzeit nicht kinderfreundlich ist.

Holzberg retten – Biotop und Kletterberg erhalten

Ganz in der Nähe von Leipzig liegen das Klettergebiet der Hohburger Berge, des Spielbergs und des Holzbergs. Letzterer droht zerstört zu werden.

Es handelt sich um ein ehemaligen Steinbruch, in der Kette der sogenannten Hohburger Berge, die ebenso wie der sog. Spielberg, Teil des sächsischen Vulkanitbeckens sind und östlich von Eilenburg bei Wurzen liegen.

Nach dem Ende des Steinbruchs entstanden so mehrere in der Sportkletterszene beliebte Kletterziele, deren Routen ua im „Rotgelben Felsenland“ festgehalten sind.

Der Holzberg entwickelte sich daneben zum einem äußerst artenreichen Biotop. Auf der Sohle des Berges gibt es etwa ein 3 ha großes Flachwasserbiotop.
7 versch. Biotoptypen weist der Berg auf. 47 Vogelarten, 10 Fledermausarten, 5 Amphibienarten, 5 Reptilienarten und 27 Tagfalterarten wurden hier im Rahmen einer 8 monatigen wissenschaftlichen Untersuchung durch den BUND Sachsen nachgewiesen.

Das Gelände wurde mit Segen des Landrats an die Firma Kafril verkauft für 400.000 €. Diese wiederum plant den Holzberg mit Bauschutt verfüllen zu lassen und damit endgültig zu zerstören.
Bereits im Wahlkampf war der jetzige Umweltminister Wolfram Günther vor Ort und machte sich für den Erhalt stark.

Das Umweltministerium in Dresden setzte sich aktiv für den Erhalt ein und stellte etwa dem Deutschen Alpenverein Mittel zur Verfügung, damit dieser den Berg ankaufen und so erhalten kann. Obwohl Kafril ein sehr gutes Angebot gemacht wurde und es nach einer Lösung aussah, hat Kafril inzwischen die Gespräche abgebrochen und setzt auf Eskalation.

Das Gelände wurde inzwischen für Kletterer und Umweltschützer gesperrt. Man will an dem irrsinnigen Plan der Zerstörung festhalten. Dabei durfte auch die Nähe zur CDU eine Rolle spielen, die eine großzügige 5 stellige Spende erhalten hat.

Im Hintergrund versucht das Umweltministerium weiterhin Ersatzstandorte zu finden um Kafril von seinem Plan abzubringen. Doch auch dazu braucht es gesellschaftlichen Druck und Öffentlichkeit für das Thema. Machen wir gemeinsam als Kletterer, Umweltfreunde und Naturschützer deutlich, dass Kafril nicht akzeptiert ist. Es braucht Druck und Öffentlichkeit.

Gemeinsam für den Erhalt eines bedeutenden Biotops und eines Mekkas der Kletterszene gegen die Zerstörung.

Unterstützt die Petition https://www.openpetition.de/petition/online/holzberg-biotop-rettung-jetzt

Alles Gute zum Earth Day in #Leipzig

Zum Earth Day, der eingeführt wurde um die Wertschätzung der natürlichen Lebensgrundlagen zu stärken und über den Konsum nachzudenken, kleinere Anmerkungen zur Rolle der Natur und Umwelt am Beispiel Leipzig.

Grundlage dafür sind mehrere Anfragen meiner Fraktion zum Thema.

Der NABU-Regionalverband Leipzig schätzt, dass die Stadt im Jahr einen Verlust an bis zu 10.000 Bäumen erleidet und zwar ersatzlos. Auch in der Anfrage räumt die Stadt ein, dass zwar im Bereich der Straßenbäume pro Jahr ein Zuwachs erfolgt aber in den letzten Jahren pro Jahr deutlich mehr als 1500 Parkbäume verschwunden sind, so dass ein Verlust im vierstelligen Bereich bleibt.

Fällungen auf privaten Bauflächen, Verlust von Grünflächen und Waldbäumen sind nicht mit eingerechnet.

Ebenfalls hat die Stadt eingeräumt, dass in den letzten Jahren insgesamt ein Verlust an Grünflächen in der Stadt steht. Indirekt gibt die Stadt damit dem NaBu recht, der von einer schrumpfenden Stadt spricht.

Auswege aus dieser Situation sind nicht zu sehen. Spannend ist auch, dass die Stadt einräumt, dass im Bereich der Baumschutzsatzung zu wenig kontrolliert wird und 1/3 aller beantragten Fällungen aufgrund fehlenden Personals als Fiktionsbescheinigung erteilt wird, also ohne fachliche Prüfung.

Weiterhin räumt die Stadt ein, dass eine effektive Kontrolle von Fällungen innerhalb der Brutsaison nicht stattfindet und die Bußgelder ohnehin keine abschreckende Wirkung entfalten. Für einen Großteil der Bauträger sind die Bußgelder nicht von Bedeutung und entfalten damit keinerlei Wirkung.

Leipzig gehört daneben zu den waldärmsten Regionen in Deutschland. Der Auwald kaschiert dies notdürftig und führt gleichzeitig auch dazu, dass das Problem nicht ernstgenommen wird.

Hinzu kommt, dass es dem Wald extrem schlecht geht, da Wasser fehlt. Insbesondere fehlen durch die Eindeichung und Entwässerungsmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte regelmäßige Überschwemmungsereignisse.

Dennoch wird weiterhin gebaut und immer noch werden primär Naturflächen für Baumaßnahmen in Anspruch genommen. Maßnahmen wie Dach- und Fassadenbegrünung werden nur zörgerlich eingesetzt.

Und die Mehrheit aller Stadträt*innen hat für das Problem Arten- und Umweltschutz überhaupt kein Interesse.

Ein aufbauender Text über multiple Krisen

Ich würde gerne, weil Ostern war, irgendetwas schönes schreiben. Etwas entspanntes, nichts belastendes. Irgendwas aufbauendes.

In einer Zeit der multiplen Krisen, ist das gar nicht so leicht. Klimakrise, Artenschutzkrise, Krieg – um nur die entscheidenden Krisen zu nennen. Eine Hoffnung, dass wir diese Krisen schadlos lösen können gibt es nicht, ist eine Illusion.

Der Krieg wird vielleicht irgendwann enden und doch wird danach nichts mehr sein, wie es war. Er wirkt sich unmittelbar auf unser Leben aus. Die Preise steigen, Lieferketten werden unterbrochen und neu sortiert.

Parallel steigt die Temperatur weiter an, nehmen Extremwettereignisse zu, wirkt sich das Wetter wiederum auf das Pflanzenwachstum aus, was folgen auf die Arten hat und auch wiederum die Preise.

Ineinander verschachtelte Krisen, die sich gegenseitig bedingen. Dass aufgrund der Veränderung des Klimas Flüchtlingszahlen eher weiter steigern sollte inzwischen ebenso klar sein, wie auch der Umstand, dass Klimaveränderungen als Katalysator für soziale Konflikte bis hin zum Krieg sein können.

Unsere Welt wird absehbar ungemütlich – und wir nehmen daran teil.

Unser Wohlstand ist begrenzt und ein immer höher, weiter und mehr steht in einer endlichen Welt nicht endlos zur Verfügung.

Pessimistische Worte, weswegen man am Ende einen Ausblick wagen kann, dass wir es immer noch ändern können.

Dazu müssen wir anfangen zu begreifen, dass vieles miteinander zusammenhängt und entsprechend handeln.

Nehmen wir das Essen, als emotionsgeladenes Thema. Die Getreidepreise steigen wegen der Klimaveränderungen und wegen des Krieges.

60 % des angebauten Getreides gehen wiederum für die Viehzucht drauf.

Es wäre also verhältnismäßig einfach zu sagen, dass der Fleischverbrauch deutlich reduziert werden muss, weil es weniger Flächen in Anspruch nimmt, klimafreundlicher ist, weil auch weniger Methan emittiert wird und nebenbei mehr Getreide direkt zu Lebensmittel verarbeitet werden könnte.

Darüber hinaus würde damit die Ära der Massentierhaltung enden was noch mehr Vorteile hätte – zum Beispiel auch eine Reduktion der Brutstätten von multiresistenten Keimen, die in der Landwirtschaft der Massentierhaltung heranreifen, weil Tieren unter unzumutbaren Lebensbedingungen massenhaft Antibiotika eingeflößt wird, was dass entstehen von multiresistenten Keimen begünstigt.

Corona, war nicht die letzte Pandemie. Womit wir eine weitere Krise benannt haben.

Wenn wir also anfangen zu sagen, wir passen unseren Lebenswandel an die Neuzeit an und begreifen es nicht als Einschränkung sondern als Chance, wäre viel getan. Wir könnten Einfluss nehmen auf den Lauf der Dinge.

Freilich kann man natürlich auch feststellen, dass mensch als einzelnes Individuum sowieso nichts ändern kann und ändere nichts. Aber dann finde ich es zumindest fair, sich auch nicht darüber aufzuregen, dass sich alles ändert.

Denn wenn sich alles ändert, wird diese Änderungen auch am Individuum nicht vorbeigehen.

Entweder also wir ändern uns auch oder die Geschichte wird über uns hinweggehen. Aufregen zählt dann allerdings nicht mehr.

Die andere Perspektive – wie Ukrainer in Deutschland angegriffen werden.

Sergey ist eigentlich ein russischsprachiger Ukrainer. Aufgewachsen in Donetsk und Pastor. Sergey, dass muss man am Anfang sagen, gibt es wirklich und der Fall, den ich schildere ist aktenkundig und ich darf ihn publik machen. Der Fall verdient Aufmerksamkeit.

Bereits 2014 floh Sergej zusammen mit seiner Frau aus der Ukraine nach Deutschland. Die Separatisten hatten Donetsk eingenommen und obwohl Sergej Pastor ist und russischsprachig war er der Feind weil er sich zur Ukraine bekannte.

Gerade in der Ostukraine gibt es viele Menschen, die in der Sowjetunion geboren sind, deren Ethnie durch die Ethnie des Vaters bestimmt wird und die trotzdem Ukrainer sind.
Sergej jedenfalls wurde gefoltert und floh.

Putins Propaganda will uns glauben machen, dass Russland die Interessen, der in der Ukraine lebenden Russen schützen will. Das ist falsch. Viele ethnische Russen sind Ukrainer und bekennen sich zur Ukraine.
Die meisten, übrigens auch wie der Bürgermeister von Kiew Vitali Klitschko, haben Wurzeln in Russland und in der Ukraine. Die meisten von Ihnen haben daher 2 Herzen, so sagen sie, in ihrer Brust- ein ukrainisches und ein russisches. Letzteres ist mit dem Angriffskrieg gestorben und dennoch ist da, so sagt es Klitschko, sagt es auch Sergej, ist da kein Hass.

Sergej lebt inzwischen in Bautzen. In seinem Auto hat er eine Dashcam und eine kleine ukrainische Flagge. Am 02.04. an einer Ampel wird er von einem Wagen vor ihm ausgebremst. Ein Mann springt heraus, rennt zu seinem Kofferraum, nimmt einen Schraubenschlüssel und rennt auf den Wagen von Sergej zu und attackiert ihn. Man sieht wie Sergej aus seinem Wagen steigt und den Mann in dessen Wagen zurückschiebt. Der Angreifer ist, wie später die Polizei feststellt, Russe.

Putins Russland versucht in diesem Krieg zu vermitteln, dass jeder Mensch, der sich zur Ukraine bekennt ein Faschist sei, da, so hat es Putin begründet, die Ukraine kein eigenständiges Land ist sondern über die Kiewer Rus, integraler historischer Bestandteil Russlands. Die Abtrünnigen sind daher nicht die Separatisten sondern die Anderen, die Ukrainer, die „Faschisten“. Wenn Putin also von einer Entnazifizierung redet, meint er nicht etwa „Assow“ und andere neonazistische Gruppen, gemeint sind alle, die sich zur Ukraine bekennen.

Das wird gern ausgeklammert, gerade auch von Nato Kritikern, die meinen den Grund der Auseinandersetzung auf 2014 verlegen zu können und die NATO dafür verantwortlich machen. Geschichte ist komplexer, facettenreicher und länger als nur 8 Jahre.

Zumal die Ukraine kein Nato Beitrittskandidat war und es auch kein Abkommen mit der EU gab, auch keine Aufnahmegespräche.

Auch das wird gern vergessen und ausgeklammert.

Sergej jedenfalls wurde 2014 gefoltert und 2022 in Deutschland angegriffen.

Es wird allenthalben darauf hingewiesen, dass wir differenzieren müssen zwischen Putin und Russland aber auch in Deutschland gibt es ausreichend viele Menschen, die Putin glauben, die den Krieg für gerechtfertigt halten.
Über 140 Verfahren wurden bislang eingeleitet wegen Befürwortung des russischen Angriffskrieges.

Wenn ich in der Vorstellung lebe, dass Russlands „Entnazifizierung“ gerechtfertigt sei, landet man schnell in der Annahme, dass jeder der sich zur Ukraine bekennt ebenso ein „Faschist“ ist und Hass wird irgendwann zur Tat. Es gibt Telegramseiten und Youtube Kanäle von Deutschrussen für Deutschrussen, die vor allen Dingen russische Propaganda verbreiten. Die Kommentare sind weniger besser als das was in Pegida Kanälen zu Flüchtlingen geschrieben wird.

Es gibt keinen gerechten Krieg und es gibt keine Rechtfertigung für Krieg. Nie.
Geschichte ist meist komplexer und vielschichtiger aber die Lernbereitschaft des Menschen offenbar überschätzt.

Stay with Ukraine. Gegen den Krieg, gegen Gewalt, gegen den Hass.

Clubtour

Das LiveKommbinat Leipzig e.V. hatte geladen, zum 3. Mal zur Reise eines langen Tages in die Nacht.

Zur Erkundung der Räume und Orte, die Leipzig auszeichnen. Besuchten das GeyserHaus Leipzig mit der Bühne und soziokulturellem Zentrum, wo auch Bands wie Anathema schon aufgetreten sind und auch ich im Jugendclub schon spielen durfte. Begonnen im Kupfersaal, geöffnet seit 2016.

Dann TANZCAFÉ ILSES ERIKA, im Süden. Die Legende lebt und schließlich das WERK2-Kulturfabrik, die Kulturfabrik im Wortsinn, die dieses Jahr ihr 30. jähriges bestehen feiert.

Mit dabei Jörg Kosinski, einer der Köpfe des LKL, der in den letzten Jahren die Entwicklung maßgeblich vorangetrieben hat und Vincent Oley aus dem Noch Besser Leben. Welch Dank sie Freunde nennen zu dürfen.

Vorbeifahren auch an den Orten des Scheiterns – dem Freiladebahnhof Eutritzsch wo einst das So und So stand und jetzt nur noch Steine liegen.

Und reden über das was kommt und bleibt. In den letzten Jahren auch dank des Engagements ein Kulturkataster aufgestellt, die Anerkennung von Clubs vorangetrieben, endlich ein Freiflächenkonzept auf die Schienen gestellt, einen Nachtrat installiert, eine Fachstelle der Verwaltung für die Nacht geschaffen, die zweite Hälfte fehlt noch. Nicht alles erreicht aber viel geschafft.

Die Nacht sie lebt. Lebt von den Träumen und Menschen, die sie schaffen. Von Menschen auch wie Jörn, dem Chef in der Ilse, die gegründet wurde weil man nicht immer die Boxen rumschleppen wollte. Lebt von Menschen wie Steffen Kache, dem Chef der DISTILLERY , die schon bald ein neues Domizil beziehen wird, das Wohnzimmer der Szene – ältester Technoclub im Osten der Republik. Ich habe es schon gesehen. Es wird neu und anders und es wird gut werden

Keiner dieser Macher*innen wird reich werden. Sie leben das was sie tun und schaffen die Räume, die wir brauchen um zu leben und zu lieben. Die Nacht, das schillernde, mystische Dunkel – lebt. Lebt von und durch diese Menschen. Und jede Unterstützung ist es wert. Danke euch allen.

Hunde des Krieges.

Es sind entsetzliche, grausame Bilder. Bilder, die in allen Nachrichten gezeigt werden. Bilder vor denen wir uns nicht verstecken können. Bilder, die uns folgen.

Butscha, Irpin, Hostomel.

Es sind Gräueltaten. Aber es sind keine Einzelfälle. Nichts was singulär steht. Während andere Kriege weiter weg waren und schienen, ist dieser Krieg direkt da. Jeden Tag in die Wohnzimmer übertragen, auf den Straßen durch die Geflüchteten sichtbar. Sichtbar auch durch die Hilfsbereitschaft der Vielen.

Wir sehen Bilder unfassbarer Verwüstung und von Toten, die nicht namenlos sind.

Im Krieg wird gefoltert und gemordet. Und doch scheint es so, als sei dieser Krieg grausamer und brutaler. Es scheint so, als ginge es um die systematische Zerstörung eines Landes.

Oft ist darauf hingewiesen wurden, dass Russland nicht genügend Streitkräfte zusammengezogen hat um die Ukraine zu besetzen – ein Land von 44 Millionen. Ein Land, dass nicht „befreit“ werden wollte.

Befreiung ist dabei ein unfassbar zynisches Wort, dass wir in diesem Zusammenhang vergessen sollte. Es suggeriert etwas, was nicht da ist.

Die Logik dieses Krieges ist der, in den Worten des russischen Außenministers „totale Krieg“, ist die Vernichtung und Zerstörung eines Landes.

Dabei ist auch das russische Militär, in dem ein Leben nichts zählt, in den Blick zu nehmen. Junge Männer, die im System der Dedowschtschina ausgebildet, verroht und in einen Krieg geworfen werden. Einem Krieg, indem es nichts menschliches, nichts heldenhaftes gibt, indem Folter, Vergewaltigung und Mord als Mittel eingesetzt werden.

Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist die nach unserer Verantwortung.
Ist die unbequeme Frage, ob wir alle Mittel ausgeschöpft haben, um das morden zu beenden, ohne selbst Teil des Krieges zu werden, indem wir bereits sind.

Und die Antwort ist nein. Es sind eben noch nicht alle wirtschaftlichen Sanktionsmöglichkeiten ausgeschöpft worden. Nach wie vor bezahlen wir diesen Krieg mit. Mit Öl und Gas.

Es ist richtig, dass ein Embargo auch unsere Wirtschaft treffen würden. Preise würden einstweilen steigen, die Wirtschaftsleistung würde um bis zu 5 % nachgeben, die Arbeitslosigkeit wachsen und damit einhergehend auch innenpolitische Spannungen entstehen.

Punkte, die man ansprechen muss und die doch nur zur Relativierung führen. Zumal darauf hingewiesen wurde, dass diese Last wohl zu (er)tragen wäre.

Gräueltaten aufrechnen, gegen billiges Öl, gegen unseren Wohlstand? Wirklich?

Ist es das?

Sind wir nicht einmal bereit ein Tempolimit, dass Sprit sparen würde, durchzuziehen um alle wirtschaftlichen Mittel auszuschöpfen diesen Krieg zu beenden? Es widert mich an. Es ekelt mich und ich bin über diesen Zynismus sprachlos und wütend.

Wie so viele andere und diese Wut spaltet auch uns. Aus Wut erwächst Zorn und mit dem Zorn das Leid.

Wir müssen alles dafür tun, diesen Krieg zu beenden auch für den Preis unseres Wohlstandes.

Jetzt.

„Am Ende des Waldes“

Wir reden über die Klimakrise und darüber, was wir noch tun können, während wir unaufhaltsam in Richtung der Unbeherrschbarkeit der Auswirkungen der menschengemachten Situation laufen.

Einer der wichtigsten Punkte dabei wäre anzuerkennen, dass unser Lebensstil das Problem ist. Dass das materialistische Wohlstandsversprechen, dass sich in immer größeren Wohnungen, Autos, Flugreisen und Steaks materialisiert, eine Lüge ist, die am Ende in die globale Katastrophe mündet.

Und der erste Schritt ist zu erkennen, dass unser Lebensstil massiv Schulden für kommende Generationen anhäuft. Deswegen müssen wir stärker nicht nur über Nachhaltigkeit, sondern auch über Suffizienz sprechen.

Aber diese unbequeme Wahrheit, dass ein „höher, schneller, größer und weiter“ nicht unbegrenzt zur Verfügung steht, wird von Politiker*innen selten ausgesprochen.

What about Leipzig?

Leipzig ist nach wie vor eine der am dynamischsten wachsenden Städte Deutschlands. In der Folge wird Wohnraum knapp und neue Baugebiete werden erschlossen. Dies auch, weil die Wohnungsgrößen kontinuierlich zugenommen haben.

Mit dem Wachstum der Städte schwindet jedoch auch die Anzahl an Grünflächen und Bäumen, die wir aber dringend brauchen. Grünflächen sind ein effektiver Beitrag zur Veränderung des Mikroklimas. Mit der Zunahme an tropischen Tagen brauchen wir mehr natürliche Grünflächen und Straßenbäume in der Stadt und ausreichend viele Kaltluftschneisen.

Der Leipziger Auwald, dem es aufgrund des übersteuerten Gewässerknotens und der damit fehlenden Auendynamik nicht gut geht, täuscht darüber hinweg, dass Leipzig deutlich zu wenig Waldflächen hat. Schmale 6,5% Waldfläche gibt es. Anzustreben und festgelegt sind 10%.

Wie mehr Waldflächen geschaffen werden können, ist derzeit offen. Die Aufstockung des Programms für Straßenbäume ist zwar erfolgreich, aber in der Summe von Park- und Straßenbäumen, ohne Waldbäume, haben wir in den letzten Jahren aufgrund zahlreicher Verluste dennoch einen negativen Saldo.

Statt mehr Bäume zu gewinnen, verlieren wir jedes Jahr viele. Eingriffs- und Ausgleichsflächen nicht eingerechnet.

Hitzestress, Extremwettereignisse wie auch die Zunahme von Stürmen werden die Probleme noch verschärfen. Diese Veränderungen kommen schneller als Politik und Gesellschaft bereit sind zu handeln.

Was notwendig wäre, ist eine Aufstockung der Mittel für das Straßenbaumkonzept um jedes Jahr tatsächlich ein Wachstumsplus von 1.000 Bäumen zu erreichen.

Bebauungspläne müssten deutlich stärker bestehende Grünflächen in den Blick nehmen und versuchen Bestandsbäume zu erhalten, als zunächst die Flächen zu planieren und dann am Ende notdürftig mit künstlich angelegten Parks und einzelnen Bäumen entgegen zu steuern.

Das Programm zur Fassadenbegrünung muss viel stärker Fahrt aufnehmen. Die Zielstellung muss es sein, dass jedes neue Haus in Leipzig verpflichtend über Regenwasserzisternen, als auch über Brauchwasserspeicher, Fassaden- und Dachbegrünung sowie eine Solaranlage verfügt.

Meistens wird in der Klimakrise diskutiert, dass man doch positiv formulieren muss, um deutlich zu machen, dass wir das 1,5°C-Ziel noch erreichen können. Die Wahrheit ist an der Stelle die Lüge. Wir werden lernen müssen mit der Katastrophe zu leben und unsere einzige Chance ist, alles dafür zu tun, um ihr Ausmaß einzudämmen und ihre Folgen erträglich zu gestalten. Diese Chance ist da und wir können sie nutzen.

Das sind die schlechten Nachrichten, die meist niemand hören will. Die gute Nachricht am Ende: Die schlechten Nachrichten werden wir alle erleben und uns davon überzeugen können.

Gehen wir es an und verhindern, dass es dazu kommt.

Dieser und weitere Artikel erschienen im Ratschlag Grüne Fraktion Leipzig

Ofarim – (k)eine Anklage!

Ein notwendiger Beitrag zur Einordnung und zum Verständnis.

Sachverhalt:
Anfang Oktober wollte der Musiker Gil Ofarim im Leipziger Hotel „Westin“ einchecken. Danach berichtet er auf Instagram, dass er dazu aufgefordert sein soll, durch einen Hotelangestellten, seinen Davidstern einzupacken. Daraus folgt eine bundesweite Debatte über Antisemitismus. Kurze Zeit später gibt es eine Kundgebung vor dem Hotel „Gegen jeden Antisemitismus“ an der auch Hotelangestellte teilnehmen.

Es wird ermittelt.
Nunmehr wird bekannt, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Hotelangestellten eingestellt hat nach § 170 II StPO und Anklage gegen Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung gestellt hat. Ob die Anklage zugelassen wird ist offen.
Darüber entscheidet das Gericht. Ebenso über die Frage einer Verurteilung.

Stand jetzt ist die Anklage noch nicht zugelassen und damit alles andere Spekulation.

Schuld und Vorurteil:

Viele meinen nun, dass sie sich zum Thema Vorverurteilung äußern müssen und Entschuldigungen von denen fordern, die möglicherweise voreilig das Hotel kritisiert haben.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft ist aber kein Schuldspruch. Wer sich jetzt über die Vorverurteilung aufregt und meint immer schon Zweifel gehabt zu haben, landet genau bei der gleichen Vorverurteilung wenn man jetzt eine Entschuldigung fordert.

Tatsächlich mahnt die Geschichte immer auch zur Vorsicht.

Die Unschuldsvermutung gilt für alle. Stand jetzt ist Ofarim unschuldig.

Lauter Verlierer:

Am Ende produziert das Geschehen absehbar nur Verlierer. Der Ruf des Hotels hat gelitten. Auch wegen eines völlig unprofessionellen Umgangs mit Kritik. Der Hotelmanager lässt sich nunmehr zitieren, dass er immer schon gewusst habe, dass alles „erstunken und erlogen sei“. Dabei gibt es bislang keine gerichtliche Entscheidung. Sollte das Verfahren eingestellt werden, wäre auch diese Aussage strafbar. Diese triumphierende Äußerung ist zudem völlig unangemessen und zeigt das einiges im Argen liegt.

Es darf daran erinnert werden, dass sich das Hotel im Nachgang eine Securityfirma geleistet hat mit besten Kontakten in die hiesige Neonazi- und Hooliganszene was im Lichte der Vorwürfe unfassbar ist. Und weiterhin eine PR Kampagne betrieben hat, die ihresgleichen sucht.

Dass die Glaubwürdigkeit von Ofarim, unabhängig davon wie es ausgeht, komplett beschädigt ist, dürfte ebenso klar sein.

Es ist auch ein Stück über die Erregungskultur in Deutschland, die noch bei jedem Aufreger vorschnelle Urteile fällt um sich dann später schon „immer“ auf der richtigen Seite zu wähnen. Dazu gehört auch das Agieren der Presse, die den Fall bis zum letzten Tropfen auswringt.

Und dann doch Antisemitismus.

Es braucht keinen Anlass um seine Stimme gegen Antisemitismus zu erheben. Dass es Antisemitismus in Deutschland gibt, dürfte außer Frage stehen, dass antisemitische Einstellungsmuster in der Gesellschaft weit verbreitet sind, belegen nicht zuletzt die Coronaproteste, wo immer wieder struktureller Antisemitismus reproduziert wird.

Auch die Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten machen das deutlich, der von einem Verhältnis von „den Juden“ und „den Deutschen“ spricht, so als wären „die Juden“ keine Deutschen. Er betriebt damit Othering, was nichts weiter als Antisemitismus ist. Das er etwas anderes gemeint haben dürfte, spielt dabei weniger eine Rolle. Unkenntnis allerorten.

Im Übrigen zeigt es auch, dass es keine gute Idee ist, dass Strafrecht an einen „vermeintlichen Volkswillen“ anzupassen oder gar zu unterwerfen, wie es bisweilen gefordert wird.

Reden wir also nicht über den Einzelfall sondern über Antisemitismus, über Aufregung und Erregung und schnelle Vorurteile.

Wir könnten daraus lernen. Allerdings sind Zweifel daran, ob dies geschehen wird, angebracht.

Umweltschutz in der wachsenden Stadt – Leipzig

Umweltschutz in der wachsenden Stadt oder die nahende Katastrophe.

Leipzig ist eine wachsende Stadt. Diese Erkenntnis ist banal. Wie steht es eigentlich um den Umwelt- und Naturschutz.

Fakt ist, dass Leipzig in den letzten Jahren nur im Bereich Straßen- und Parkbäume einen negativen Saldo von mehreren hundert Bäumen pro Jahr hat. Die angedachten 1000 neuen Straßenbäume pro Jahr sind bislang nicht ansatzweise (2021, 650) erreicht wurden. Zum Vergleich die Angaben der Stadt:


Mit dem Verlust von Waldbäumen und Rodungen von Grünflächen haben wir pro Jahr ein Verlust mehrerer tausend Bäume. Pro Jahr!

Flächen für Park- und Grünflächen gibt es kaum, Flächen für die Waldmehrung erst Recht nicht, wobei der Anteil an Waldflächen in Leipzig mit 6,5 % deutlich unterdurchschnittlich ist. Der Auwald kann darüber nicht hinwegtäuschen.

Mehr als 10 Prozent der beantragten Baumfällungen können durch die Stadtverwaltung, aufgrund mangelnden Personals nicht (!) geprüft werden und werden als sogenannte Fiktionsbescheinigung genehmigt.



Auch Ausgleichsmaßnahmen werden nicht in vollem Umfang kontrolliert.

Eine Idee wie der Verlust an Grünflächen in Leipzig ausgeglichen werden kann besteht nicht.

Es ist nachvollziehbar, dass man mehrere Nutzungsinteressen in Ausgleich bringen muss aber Bäume und Grünflächen sind Grundlagen der Biodiviersität, die auch für unser Leben Voraussetzung sind, spenden Schatten und kühlen, was im Prozess der klimatischen Erwärmung um so wichtiger wird.

Wir steuern sehenden Auges auf das nächste Problem zu.