Sachbeschädigungen an neuen Häusern; Lösungen zur Problematik der Verdrängung.

Erneut kam es an neu gebauten Häusern in Leipzig zu Sachbeschädigungen. Dies wurde im Sachsenspiegel in der letzten Woche thematisiert. Verschiedentlich wurde ich darauf angesprochen, da ich im Beitrag gesagt hatte, dass „irgendwann der Kessel explodiert“. Einige verstanden diese Aussage als Rechtfertigung.

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Aus Freude am Tanzen- das Ende der Sperrstunde

Am Anfang stand die Aufregung über die Durchsetzung der Sperrstunde beim Institut für Zukunft. Eigentlich ein Anachronismus. Die Sperrstunde, geregelt im sächsGastG, regelt das gastronomische Einrichtungen und Vergnügungsstätten zwischen 5-6 Uhr geschlossen haben müssen. Früher einmal diente es der Sicherung der Nachtruhe, heute ist es nur noch eine Putzstunde. Eigentlich hatte Leipzig damit geworben, dass es keine Sperrstunde hier gibt aber das Gesetz sah etwas anderes vor.

Was folgte waren lange Diskussionen, eine Petition mit mehr als 8000 Unterschriften, unterstützt aus der kompletten Clubszene bis hin zur Dehoga, eine Stellungnahme von der LiveKomm und der Dehoga sowie der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei und ein einhelliger Ratsbeschluss, der die Verwaltung verpflichtet eine Verordnung aufzustellen um eine Ausnahmeregelung zu schaffen. Eine Öffnungsklausel, die im Gesetz ausdrücklich vorhanden ist. Die kommunale Möglichkeit ein landesweites Gesetz aufgrund des besonderes Bedarfes zu umgehen.

Und jetzt liegt der Entwurf der Stadtverwaltung vor, die sich viel Mühe gegeben hat das Anliegen zu verstehen und nachzuvollziehen.

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Karstadt Leipzig, kleine Anmerkungen.

 

Karstadt in Leipzig soll für die weiterführende Nutzung des Hauses 68% mehr Miete zahlen und weigert sich. Der bis 2019 laufende Mietvertrag würde dann nicht verlängert, die Folge wäre die Schließung des Standortes. Es droht der Verlust von 400 Arbeitsplätzen.

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Großes Mieter*innentreffen am 09.05.

Anbei gesichert die Pressemitteilung von Leipzig für Alle zum Treffen heute
Leipzig. Nach der ersten großen Mieter*innendemonstration in Leipzig, an
der bis zu 1400 Menschen teilnahmen, findet am 09.05. um 19 Uhr im
Pögehaus Leipzig, Hedwigstr. 20, das nächste Initiativtreffen statt.
Gemeinsam mit Betroffenen und Interessierten soll erörtert werden, wie
es weitergehen kann.

„Die Debatte über Verdrängung in Leipzig hat weiter Fahrt aufgenommen.
Immer deutlicher wird, dass wir in Leipzig inzwischen ein massives
Problem aufgrund von Mietsteigerungen und Verdrängungseffekten haben.
Immer mehr Menschen leiden unter der Entwicklung am Wohnungsmarkt.
Die Demonstration hat einen Teil dieser Problematik beleuchtet und ins
öffentliche Bewusstsein getragen. Nun geht es darum die nächsten
Schritte zu tun, Betroffene miteinander zu vernetzen und gemeinsam zu
diskutieren, wie es weitergehen kann und weitergehen muss.“, so eine
Sprecherin der Initiative.

Auch wenn die Vergleichsmieten in Leipzig im Bundesvergleich immer noch
überschaubar scheinen, ist klar, dass bezahlbarer Wohnraum in Leipzig
ein Luxusgut ist und die Problematik auch den Mittelstand erreicht hat.

Dabei sind Fälle, wie im Leipziger Westen, wo noch bewohnte Häuser als
unvermietet weiterverkauft werden oder Fälle, wo mittels rechtswidriger
Maßnahmen (defekte Heizungen, abgehangene Fenster, Unterbrechung der
Stromversorgung) versucht wird, Mieter loszuwerden, bei weitem keine
Seltenheit mehr.

„Wir brauchen mehr Druck und eine öffentliche Debatte darüber, in
welcher Stadt wir zukünftig leben wollen. Darüber möchten wir in einer
offenen Runde mit allen Menschen diskutieren.“

 

Hai frisst Hai – Warum der Fall Karstadt Beachtung verdient.

Karstadt in Leipzigs Innenstadt soll weichen. Der Eigentümer fordert eine Mieterhöhung von knapp 70 % und der Betreiber will sie nicht zahlen. Was droht ist die Schließung und der Verlust von 400 Arbeitsplätzen.

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Das ist allen Dingen gewidmet, an die ihr geglaubt habt- Leipzig ist schön gewesen.

Nackte Zahlen. Nackte Zahlen machen keine Angst, sind abstrakt. Was bedeuten schon Zahlen.

In den letzten Jahren sind die Grundstückspreise explodiert. Allein im letzten Jahr im Schnitt um 70%. Wohnungen verkommen zu Spekulationsobjekten.70%. Wohnungen verkommen zu Spekulationsobjekten. Die Entmietung Jahnallee 14 etwa, in den letzten Jahren mit 4 Eigentümerwechseln. Menschen sind da egal. Die Stadt boomt, die Preise explodieren und einige wenige profitieren. Globaler Kapitalismus zum anfassen und miterleben, mit all seinen Folgen.

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Zur Kritik an den steigenden ÖPNV Preisen in Leipzig

Im August sollen abermals die Preise im ÖPNV in Leipzig steigen auf dann 2,70 €.

Damit setzt sich der kontinuierliche Anstieg seit Jahren fort. Es ist eine paradoxe Entwicklung. Einerseits wird darüber diskutiert, den ÖPNV attraktiver zu machen um mehr Menschen dazu zu motivieren auf ihr Auto zu verzichten, andererseits wird an der Preisschaube gedreht. Dabei ist gerade vor dem Hintergrund des begrenzten Platzes in einer Stadt und auch der Diskussion von Feinstaub und Stickstoffdioxid die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs notwendig.

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