Pressemitteilung IG Livekommbinat „Freiräume erhalten – Clubkultur schützen“

Leipzig. Am Sonnabend den 15.09.2018 beginnt ab 14 Uhr Johannisplatz die große Freiraum Demonstration, organisiert von der IG Livekommbinat. Diese zieht sich über den Augustusplatz über die Richard- Wagner Platz und Katharinenstraße zum Marktplatz, wo die Zwischenkundgebung stattfinden wird. Später endet der Zug am Leuschnerplatz mit einer Abschlusskundgebung bis 22 Uhr. Die Demo, die insbesondere von der Leipziger Clubszene ausgeht, wird mit 5 Lautsprecherwägen begleitet. Jeder dieser Wagen repräsentiert einen Club und auch ein Festival ist mit vertreten. Musikalisch wird jeder Wagen von Künstler_innen bespielt, die der jeweiligen Institution nahe stehen. Weiterlesen „Pressemitteilung IG Livekommbinat „Freiräume erhalten – Clubkultur schützen““

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„Eine Ära geht zu Ende“

Kläger siegt gegen die Stadt Leipzig vor dem Oberverwaltungsgericht wegen der Radverkehrsführung am Promenadenring. Freitag, ab 18 Uhr Fahrraddemo um den Promenandenring. Treffpunkt Augustusplatz.

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Freiräume erhalten – Clubkultur schützen, Aufruf zur Demo am 15.09.

Freiräume erhalten.

Leipzig ist eine wachsende Stadt. Fast überall in Leipzig steigen die Mieten und an vielen Stellen werden neue Baufelder erschlossen, um den Bedarf nach Wohnraum zu befriedigen. Dies führt zu Effekten der Verdrängung und Verlagerung. Diejenigen, die sich die Mieten nicht mehr leisten können, verschwinden ebenso wie bestehende Nutzungen, die maßgeblich dafür gesorgt haben, dass Stadtviertel sich entwickeln können.

Das Disneyland des Unperfekten ist reif für den Abbruch. Weiterlesen „Freiräume erhalten – Clubkultur schützen, Aufruf zur Demo am 15.09.“

Sachsen, es reicht!

Kaum eine Woche vergeht, in der Sachsen nicht irgendwo negativ in den Schlagzeilen ist.
Allein die letzten Wochen geben zu denken.
In Dresden wird die Pressefreiheit mal kurz verletzt, ein LKA Mitarbeiter, der Zugang zu sensiblen Daten hat, entpuppt sich als Anhänger einer fremdenfeindlichen Bewegung, die überraschenderweise nicht vom Verfassungsschutz überwacht wird.
In Bautzen, fast schon unbemerkt, wird die Botschafterin für Demokratie, offensiv bedroht, dass man ihr mit Säure das Gesicht verätzen will.

Von all den anderen alltäglichen Vorkomnissen reden wir nicht. Vom alltäglichen Rassismus, von den kleinen Pöbeleien und Angriffen – weil es normal geworden ist.

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Aus Freude am Tanzen.

Aus Freude am Tanzen.

Aufruf:

Eigentlich gab es in Leipzig keine Sperrstunde, sagte die Stadt. Im Gesetz stand sie, mit der Regelung, dass Clubs und Gastroeinrichtungen zwischen 5-6 Uhr geschlossen haben müssen. Früher wollte man damit mal für Ruhe sorgen, heute limitiert man die Nacht. Eine Putzstunde, ein gesetzlicher Zwang, der lange Zeit wie ein Damoklesschwert über den Clubs hing. Bis irgendwann das Institut für Zukunft Probleme bekam und nachweisen musste, dass der Club zwischen 5-6 Uhr geschlossen hat. Weiterlesen „Aus Freude am Tanzen.“

Sachbeschädigungen an neuen Häusern; Lösungen zur Problematik der Verdrängung.

Erneut kam es an neu gebauten Häusern in Leipzig zu Sachbeschädigungen. Dies wurde im Sachsenspiegel in der letzten Woche thematisiert. Verschiedentlich wurde ich darauf angesprochen, da ich im Beitrag gesagt hatte, dass „irgendwann der Kessel explodiert“. Einige verstanden diese Aussage als Rechtfertigung.

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Aus Freude am Tanzen- das Ende der Sperrstunde

Am Anfang stand die Aufregung über die Durchsetzung der Sperrstunde beim Institut für Zukunft. Eigentlich ein Anachronismus. Die Sperrstunde, geregelt im sächsGastG, regelt das gastronomische Einrichtungen und Vergnügungsstätten zwischen 5-6 Uhr geschlossen haben müssen. Früher einmal diente es der Sicherung der Nachtruhe, heute ist es nur noch eine Putzstunde. Eigentlich hatte Leipzig damit geworben, dass es keine Sperrstunde hier gibt aber das Gesetz sah etwas anderes vor.

Was folgte waren lange Diskussionen, eine Petition mit mehr als 8000 Unterschriften, unterstützt aus der kompletten Clubszene bis hin zur Dehoga, eine Stellungnahme von der LiveKomm und der Dehoga sowie der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei und ein einhelliger Ratsbeschluss, der die Verwaltung verpflichtet eine Verordnung aufzustellen um eine Ausnahmeregelung zu schaffen. Eine Öffnungsklausel, die im Gesetz ausdrücklich vorhanden ist. Die kommunale Möglichkeit ein landesweites Gesetz aufgrund des besonderes Bedarfes zu umgehen.

Und jetzt liegt der Entwurf der Stadtverwaltung vor, die sich viel Mühe gegeben hat das Anliegen zu verstehen und nachzuvollziehen.

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