Superblocks und kein Ende.

In Leipzig wird die Idee des Superblocks diskutiert und wie das so ist im Verkehrsbereich, endet das in einer offenen Konfrontation.

Die Idee ist eigentlich simpel: der Autoverkehr soll auf die Hauptverkehrsachse gelenkt werden und dazu sollen in den kleineren Parallelstraßen und im Kreuzungsbereich Diagonalsperren eingesetzt und in anderen Bereichen Sitzmöglichkeiten geschaffen werden.

Ergebnis wäre das der Durchfahrtsverkehr in den Seitenstraßen deutlich minimiert wird und die Straßen damit mehr Aufenthaltsqualität bekommen. Aber das Auto ist stark in der Gesellschaft.

Überall wo es um Veränderungen geht, regen sich die Widerstandskräfte und im emotionalen Verkehrsbereich um so mehr. Es ist ein Triggerthema, das deswegen insbesondere in Wahlkampfzeiten funktioniert. Auf einmal drehen CDU Landtagsabgeordnete, die man 4 Jahre lang nicht gesehen hat, Videos und wilde Petitionen werden gestartet und vor Chaos wird gewarnt. Chaos herrscht nach der Meinung einiger immer dann, wenn Parkplätze verschwinden, Fahrradspuren angelegt werden oder Straßen nicht nur Transitraum für KfZ sind.

Parkplätze, die wegfallen um mehr Raum für Menschen zu schaffen oder Bushaltestellen anzulegen sind für die einen schon die Vorstufe zur Diktatur.

Jahrelang wurde den Menschen eingeredet, dass Auto fahren Freiheit bedeutet, dass Autos ein Statussymbol sind und die Städte und Gemeinden so geplant, dass möglichst viel Platz für Autos herrscht.

Ein Irrweg, wie sich immer mehr zeigt: viele Unfälle, viel Stress, viel Dreck und Straßen mit geringer Aufenthaltsqualität und zu wenig Platz für die Blechhaufen.

Eine Stadtplanung, die allerdings jahrelang auf das Auto ausgerichtet war, lässt sich nicht so schnell ändern. Und niemand lässt sich gern vorschreiben, wie man sich bewegen soll und viele verstehen nicht, dass auf ein Verkehrsmittel angewiesen zu sein eben keine Freiheit ist.

Und während CDU und AfD sich als Verteidiger des Autos gerieren, heben Teile der Linken darauf ab, die vornehmlichen Interessen des kleinen Mannes zu schützen, der gar nicht anders kann. Wenn man immer nur im Auto sitzt, erscheint eben alles unmöglich.

Und wie immer sind die Gegner, die Autofans lauter als diejenigen, die danke sagen, weil ihre Straße ruhiger wird, weil sie ihre Kinder unbesorgt auf den Schulweg schicken können.

Wenig überraschend spielt nämlich die Sicherheit des Verkehrsraums für Kinder nur selten eine Rolle. Lieber verteidigt man Parkplätze, panzerähnliche SUVs und Co, gegen die Unbillen der Zeit.

Das Auto erfüllt seinen Zweck eben auch in der Abgrenzung zu anderen, in der eigenen Trutzburg, die den Menschen von seiner Umgebung trennt und abschottet.

Manchmal muss man auch den Mut haben, jenseits des eigenen Vorteils zu denken und Veränderungen mit Mut statt mit Abwehr zu begegnen. Es geht schließlich darum die Städte für alle Menschen zukunftsfähiger zu gestalten, Unfälle und Dreck zu reduzieren und Straßen wieder zu einem Ort des Treffens zu machen und nicht nur als Transitraum.

Aber dann heißt es eben auch, dass man seine eigene Fixiertheit auf das Auto hinterfragen muss.

Nach unten treten. – Unsoziale Politik in Zeiten der Krisen

Es scheint zu einem neuen perfiden Volkssport geworden zu sein, dass man nach unten tritt. Insbesondere die Politik geht voran und präsentiert Sündenböcke, auf die wir unsere eigene unzureichende Lage schieben können.

Der Wirtschaftsminister etwa meint, dass zuviel gestreikt werde bei immer weniger Arbeit.
Der Finanzminister erklärt vor Bauern, dass es ihm leid tue, dass bei den Bauern gekürzt werde und nicht etwa bei den Bürgergeldempfängern und die CDU definiert unsozial nochmal ganz neu, indem sie das Schonvermögen kürzen will, dass Bürgergeld ebenso und faktisch einen Arbeitszwang einführen möchte.

Das Grundproblem ist, dass in Deutschland Arbeitskräfte fehlen und zwar in Größenordnungen. Selbst, wenn man jeden Bürgergeldempfänger zur Arbeit zwingen würde, wäre das Problem nicht gelöst.

Zuwanderung als Lösung ist aber unbeliebt und alle Parteien haben daran mitgewirkt, indem sie erklärt haben, dass die „ungeregelte Masseneinwanderung“ das Hauptproblem ist.

Die Diskussion um Bürgergeld und Arbeitszwang zeigt vor allen Dingen eins: Es werden neue Sündenböcke präsentiert und Gräben gezogen.

Hier die hart arbeitende Bevölkerung und dort die vermeintlich „Faulen“. Wer nicht arbeitet und sich dem Diktat der Bosse unterwirft ist demnach der eigentlich Unsoziale.

Nach den Ausländern, sind wie immer schon die sozial Schwachen und Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen die Schuldigen. Es geht dabei nicht um Lösungen, es geht um Projektionsflächen.

Statt über Arbeitszwang müsste man darüber diskutieren, dass Arbeit fair bezahlt wird, bei vernünftigen Arbeitsbedingungen. Statt darüber, dass Bürgergeld zu kürzen müsste man darüber diskutieren, dass Geld anders zu verteilen und diejenigen stärker zu besteuern, die das meiste Geld haben.

Aber darüber wird nicht diskutiert. Während die Steuerbelastung der Superreichen in den letzten Jahrzehnten eher gesungen ist und diese auch aus den Krisen als Profiteure hervorgehen, werden die Armen nicht reicher und einmal mehr zu den eigentlich Schuldigen erklärt.

Wer nicht reich ist, ist an seiner Lage offenbar allein Schuld, so die unsoziale Botschaft.

Und jede Schicht bekommt die nächste Schicht als Sündenbock präsentiert.

Der Mittelstand aka die „hart arbeitenden“ dürfen sich über die sozial schwachen aufregen und darüber, dass diese vermeintlich zu viel Geld bekommen oder über junge Menschen, die ihr Leben anders definieren als täglich 8-10 Stunden der Lohnsklaverei zu fröhnen.

Und alle zusammen können sich darauf einigen, dass Geflüchtete schuld sind, also die die im Regefall noch weniger haben.

Über die Superreichen, die oberen 10 Prozent wird hingegen kaum diskutiert. Neidvoll schaut man ihnen in der spätrömischen Dekadenz zu und glaubt das Märchen, dass dies nur mit harter Arbeit zu schaffen sei.

Tretet nicht nach unten. Stellt die richtigen Fragen.
Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten.

Die Sache mit dem Verkehr. – Parkplätze, Superblocks und Co

In Leipzig und wahrscheinlich nicht nur hier wird erbittert um den zur Verfügung stehenden Straßenraum gekämpft. Jede kleine Veränderung bringt Ärger mit sich.

Aus 100 m Straße im Leipziger Osten, zwischen Kindergarten und Grundschule soll ein verkehrsberuhigter Bereich entstehen. Was folgt? Einsprüche und Behauptungen. Es geht dabei weniger um den Verkehr als vielmehr darum, dass auch Parkplätze weg fallen. Die Alternativvorschläge sind zum Teil absurd. Lieber will man den Schulhof verkleinern und Bäume fällen, als 100 m verkehrsberuhigten Bereich, in dem die Kinder spielen können.

Schließlich haben fast 50 % der Bevölkerung ein Auto und wollen das irgendwo hin stellen, was mit dem, nach heutigen Maßstäben, unglückseligen Urteil des Bundesverwaltungsgericht aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts zusammenhängt, dass das Parken von Autos auf der Straße keine Sondernutzung ist und damit im Regelfall gestattet.

Aus diesem Urteil leiten nun aber viele Menschen ab, dass sie ein Recht und damit auch einen Anspruch darauf haben wohnortnah zu parken, zu halten oder zu stehen oder was auch immer.

Überall wo die Stadt sich bemüßigt das Ordnungsamt gegen Gehwegparker vorzuschicken, regt sich Protest. Die Rechte von schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Fußgängern generell oder Kindern im speziellen sind bei oft genug rein egoistisch geführten Diskussionen immer nachrangig.

Ganz aktuell tobt der Sturm der Entrüstung über das Projekt Superblocks, ebenfalls im Leipziger Osten. Superblocks sind Bereiche mehrere Straßen, die so gestaltet werden, dass das direkte queren erschwert wird um den Verkehr auf die Hauptstraße zu lenken.

Aktuell gibt es eine Diagonalsperre, die also an einer 4 seitigen Kreuzung verhindert, dass Autos gerade durch fahren können sondern nur in eine Richtung weiterfahren können. Hinzu kommen in diesen Bereich Sitzgelegenheiten, die auch genutzt werden.

Obwohl das ganze einen langen Vorlauf hatte, inklusive von Foren und Dialogveranstaltungen regt sich, getreu dem Beteiligungsparadoxon, jetzt der Aufstand. Petitionen werden gestartet, die mit der falschen Behauptung, dass es keine Beteiligung gegeben habe und hunderte Parkplätze wegfallen würden Stimmung machen. Die CDU geriert sich als Lobbyorga der Autofahrer und stellt Anfrage um Anfrage um hier eine Verschwörung aufzudecken und die Wellen schlagen hoch.

Das Kernproblem, dass der in der Städten zur Verfügung stehende öffentliche Raum schlicht und ergreifend nicht ausreicht damit jeder Menschen der ein Auto hat, dass auch wohnortnah parken kann wird dabei meist ignoriert.

Das große Ganze interessiert halt immer nur höchst selten, wenn zuerst die eigenen Bedürfnisse im Raum stehen.

Und nein, es ist auch nicht damit zu lösen, dass man noch 5 mal das ganze versucht zu erklären.

Veränderungen erzeugen Skepsis und Widerstand. Und Veränderungen, die auch Auswirkungen auf einen selbst haben um so mehr.

Jahrzehntelang wurde eingebläut das Auto fahren Freiheit ist und nun, wo die Folgeprobleme, dieses sehr seltsamen Freiheitsbegriffs immer mehr zu Tage zu treten, wehrt man sich.

Städte mit weniger Autoverkehr wären dabei aber für alle besser. Mehr grün, mehr Aufenthaltsqualität, weniger Lärm, weniger Unfälle, weniger Stress.

Man wird doch wohl noch träumen dürfen.

Internationaler Frauentag 2024 in Leipzig und 3 Bündnisse und Aufrufe.

Internationalen Frauentag in Leipzig oder es ist schwierig. Spoiler im Hintergrund steht auch das Thema Nahostkonflikt.

Eigentlich hätte alles ganz einfach sein können. Es gibt ein Bündnis 8. März, dass sich selbst als klassenkämpferisch ansieht und das Patriarchat überwinden will. Dieses ruft ab 15 Uhr zur Demo am Augustusplatz auf.

Aber was sich hier als Bündnis verkauft ist ein Zusammenschluss auch von autoritär kommunistischen Gruppen, die zum Teil antiisraelisch daherkommen.
Knackpunkt war dieses Jahr die Nationalfahnenfrage.
Der Konsens dieses Bündnis ist, dass man nur Nationalfahnen von unterdrückten Völkern zulässt und nimmt außerdem Bezug zum Postkolonialismus. Was das bedeutet, kann man sich denken: man endet in Hamas Versteherei. Ergo Palästina Flaggen sind ok und eine Kritik an Israel auch, bis hin zum offenen Antisemitismus.

Daraufhin haben sich andere linke Gruppen wie KappaLeipzig
mit deutlicher Kritik davon distanziert und veranstalten um 15 Uhr in der Kolonnadenstraße eine eigene Kundgebung. Lesenswerter Aufruf: Hier https://kappaleipzig.noblogs.org/post/2024/02/25/fuer-einen-emanzipatorischen-8-maerz/

Auch Gewerkschaften und die Frauenkultur zogen sich folgend aus dem Bündnis zurück und rufen jetzt ebenfalls ab 15 Uhr zu einer Demo ab Connewitzer Kreuz auf, die in der Kolonnadenstraße endet. Aufruf hier: https://platznehmen.de/2024/02/23/aufruf-demo-i-can-buy-myself-flowers-8-maerz-2024/

Damit gibt es zum internationalen Frauentag in #Leipzig 3 verschiedene Demos und Kundgebungen. Eine radikal linke, emanzipatorische in der Kolonnadenstraße, eine offene und gemäßigte vom Kreuz aus und eine autoritäre K- Gruppen dominierte am Augustusplatz. Zur feministischen Kritik an dieser hier lang: https://machtfragen.noblogs.org/zur-hamas-versteherei-des-leipziger-buendnis-8-maerz/

Gesellschaftliche Doppelstandards, ein Vergleich zwischen Klima- und Bauernprotesten.

Aktuell erregen 2 Fälle das öffentliche Interesse: Bauern, die in Brandenburg Gülle auf die Straße kippen und dadurch Unfälle produzieren und der Einsatz der Polizei gegen „Letzte Generation“ am Kanzleramt.

Während die Bauernproteste, die nicht nur in Deutschland mit einer Reihe von Straftaten verbunden sind und bisweilen sogar gewalttätig daher kommen, mit viel Verständnis rechnen können und eine Pauschalverurteilung nicht erfolgt, sieht das naturgemäß bei den Klimaprotesten anders aus.

Liegt es an der Motivationslage? Spoiler: Nein.

Die Klimaproteste zielen auf die Einhaltung internationaler Verpflichtungen ab. Das ist kein egoistisches Ziel und angesichts des Klimawandels auch nachvollziehbar.
Die Bauernproteste ziele auf Beibehaltung der Subventionen für die Bauern ab. Nun kann man entgegnen, dass die Bauern uns ja ernähren, was stimmt.

Auf der anderen Seite zielen die Klimaproteste darauf ab unser Überleben zu sichern.

Das eine Ziel ist konkret greifbar und individuell nachvollziehbar, das andere Ziel ist abstrakt und ausreichend viele bezweifeln ohnehin die Dringlichkeit.
Wissenschaftlich begründet ist das nicht aber es reicht aus zu Glauben.
Die Vorstellung, dass das Essen teurer werden könnte durch fehlende Unterstützung der Landwirte sorgt für eine Solidarisierung. Dass das Essen bedingt durch die klimatischen Veränderungen ebenfalls teurer wird, spielt erstmal in der unmittelbaren Wahrnehmung keine Rolle, weil es weniger greifbar ist.

Bei beiden Protestformen wurden im Einzelfall Straftaten begangen. In Betracht kommen jeweils Nötigung und Sachbeschädigung. Bei den Bauernprotesten im Einzelfall auch Beleidigungen, Bedrohungen und seit den Geschehnissen in Brandenburg auch der Verdacht auf vorsätzliche Körperverletzung. Bei der Gesamtmenge an Straftaten und Art der Straftaten überwiegen deutlich die Bauernproteste.

Das aber das Vorgehen der „Letzten Generation“ fast einheitlich verurteilt wird und gar als Form des „Terrorismus“ gelabelt wird und andererseits nur leichte Distanzierungen erfolgen hat aber nichts mit dem Zielen sondern nur mit dem politischen Framing.

Es geht dabei nicht um das Thema sondern nur um die Frage, wer welches Thema wie für sich nutzen kann.
Und hier wird die Lage dann eindeutig, die Präsidenten der meisten Bauernverbände sind CDU nah oder Mitglieder und eng mit der Agrarindustrie verbunden.
Die Bauernproteste, die auf der ersten Linie, nur auf Subventionen zielen sind auch der Versuch die Ampel anzugreifen.

Die Klimaproteste bieten ebenso für den konservativen Teil die Möglichkeit Teile der Umwelt- und Klimabewegung in Richtung des Terrorismus zu rücken und gleichzeitig mit Law and Order Wahlkampf zu machen.

Die Eskalation der Sprache führt im Ergebnis auch zur einer Eskalation des Handelns. Der Polizeieinsatz in Berlin gegen Mitglieder der Letzten Generation war offensichtlich unverhältnismäßig.

Die Fixierung einer jungen, noch nicht volljährigen Frau auf dem Boden, mittels Knie auf dem Kopf durch einen Beamten ist eine Körperverletzung in Amt und nicht zu rechtfertigen.

Wer allerdings die Proteste einerseits als Terrorismus labelt und durchgreifen fordert, schürt genau das. Und wer Straftaten gut heißt weil sie seiner politischen Einstellung entsprechen und relativiert, der darf sich über Gewalt auf der einen wie auf der anderen Seite nicht wundern.

Die Doppelstandards sind das Problem.

Tag des Artenschutzes – das weitere Sterben

Gestern war Tag des Artenschutzes. Und weil die Wildvogelhilfe Leipzig daran erinnert hat mit einem bestürzenden Beitrag über 38 tote Meisen, die innerhalb eines Wochenendes entlang einer Glasfassade in Leipzig starben will ich auch daran erinnern.

Wir verlieren mehr und mehr Arten. Seit 1980 hat sich etwa der Bestand der Hälfte der Vogelarten deutlich reduziert. Auch in Großstädten wie Leipzig werden Vögel seltener weil Lebensräume fehlen, weil Agrargifte zu einer extremen Reduktion der Biomassen an Insekten geführt haben und weil es gerade in der Stadt für die Vögel enormen Gefahren gibt.

Viele Vögel sterben an Glasfassaden. Der Tod an der Glaswand ist die häufigste durch Menschen verursachte Todesursache, dazu kommen Verkehrsunfälle und in den Städten auch Hauskatzen.

Schaut man sich die Zahlen an, dann sie die Befunde alarmierend und doch weithin unbekannt.

Wir haben unlängst im Stadtrat etwa angefragt, welche Kenntnis die Stadt über die Veränderung der Biodiversität in der Stadt hat und etwa über Vögel. Die Antwort war: keine.

Wir, die Menschen, fokussieren uns auf uns selbst, darauf das gebaut werden muss, weil es Wohnraum braucht und Transportwege, die Veränderungen der Natur dadurch spielt immer noch eine nach wie vor untergeordnete Rolle, obwohl im 6. Massensterben der Arten sind. Ein Fakt, der ebenso bedrohlich ist wie der Klimawandel, aber weit weniger im öffentlichen Bewusstsein präsent ist.

Das zeigt sich dann hin und wieder auch an den Debatten. Ernsthaft streiten wir darüber, dass eine Begrünungssatzung, die regelt das keine Schottergärten mehr angelegt werden dürfen und Dachflächen nach Möglichkeit begrünt werden sollen, dass bauen verteuern würde.

Wir rechnen mit Zahlen, die unserer menschlichen Vorstellungswelt entsprechen, dass dahinterliegende Drama bleibt uns verborgen.

Mehr für Artenschutz tun, mehr Natur schützen, mehr Umwelt erhalten- nur so werden auch wir überleben.