Gesellschaft am Ende – Anmerkungen zu Frankfurt.

Wer einen anderen vor oder in Richtung eines fahrenden Zuges oder Autos schubst begeht eine Straftat.
Stirbt ein Mensch ist das ganze im Regelfall ein Totschlag oder ein Mord, vgl. § 211, 212 StGB.

Pressemitteilung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ zum Treffen mit dem Polizeipräsidenten

Im Nachgang der Ereignisse in der Hildegardstraße, als es nach einer friedlichen Demonstration gegen eine Abschiebung mit bis zu 500 Teilnehmer*innen, zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmer*innen, Unbeteiligten, Anwohner*innen und Polizeibeamt*innen kam, hatten sich im Aktionsnetzwerk aktive und unterstützende Politiker*innen in einem offenen Brief an die Polizei mit der Bitte um ein Gespräch gewandt.

Im Fazit dieses offenen Gesprächs mit der Polizeiführung, welches am 29.07.2019 stattfand, halten wir folgendes fest:

Schweinefleischdebatte Teil XXX.

Wir dokumentieren den Brief eines Vaters, veröffentlicht auf Facebook. Autor Christian Engelke.

Schweinefleisch in der Kita.

Gastbeitrag von Christian Engelke.

Ein sehr interessantes Thema.
Mein Sohn geht in diese Kita, welche heute bundesweit in den Medien geroasted wird.
Deutscher als das Schweinefleisch selbst:
Man redet über-, aber nicht miteinander.
Und genau das ist das Problem. Nicht das Fleisch.

„Kapitalismus“ vs „Sozialismus“

Die CDU Sachsen hat im Wahlkampf ein Bild gepostet auf dem einerseits Dresden 1945 zu sehen ist und auf der anderen Seite eine verfallene Straße in Görlitz Ende der DDR- Zeit.
Man wolle sich damit gegen den „Sozialismus“ abgrenzen, heißt es.
Das Ganze erregt zu Recht die Gemüter.
Wer den millionenfachen Massenmord des NS Staates mit der DDR gleichsetzt relativiert den NS. Dies ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung durch nichts zu entschuldigen und ist eine Verhöhnung der Opfer.

Dennoch ein paar Anmerkungen zum Thema „Sozialismus“.

Illegale Open Airs in Leipzig

Zum Stand von illegalen Open Airs in Leipzig haben wir gestern zusammen mit dem VAK Kollektiv einen sehr gut besuchten Workshop durchgeführt.

In den nächsten Tagen werden wir die Erkenntnisse und Handlungsoptionen zusammenfassen und das Handout an alle Interessierten weiterleiten.

Aufgrund der großen Besucher*innenanzahl werden wir voraussichtlich Ende des Sommers den Workshop wiederholen.

Sollten Fragen oder Interesse am Handout bestehen, könnt ihr uns gern schreiben. Bitte direkt an kontakt(at)Rechtsanwalt-kasek.de.

Vorab einige Erkenntnisse aus verschiedenen Anfragen, die wir gestellt haben:

#leipzig 17.07.2019 – irgendwie anders

Irgendwie tickt Leipzig dann doch anders- eine Geschichte aus dem Jetzt. Oder wie Leipzig auf Provokationen von Rechten reagiert.

Ein ehemaliger AfD Mann, der nicht aus inhaltlichen Gründen die AfD verlassen hat, will nach Leipzig Connewitz ziehen um dort gegen linke Anarchie zu protestieren.

Offener Brief an den Polizeipräsidenten – Leipzig, Hildegardstr

In der Nacht vom 09. zum 10.07. kam es im Anschluss an eine friedliche Demonstration in Leipzig, Hildegardstr., zu Auseinandersetzungen bei denen mehrere Menschen verletzt wurden. Wir haben das zum Anlass genommen uns an den Polizeipräsidenten zu wenden. Wir wollen die Geschehnisse aufarbeiten.

Anmerkungen zur letzten Nacht in Leipzig- die Verteidigung des Rechtsstaates. #le0907 #le1007

Nach der Nacht ist vor der Nächsten. Das Geschehen in der vergangenen Nacht in Leipzig, als es im Rahmen einer Abschiebung zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kam, hat bundesweit eine Debatte ausgelöst und allzuschnell und allzu leichtfertig meint man sich Meinungen bilden zu können. Entweder indem man die Gewalt pauschal verurteilt und die Schuld bei den Demonstranten und diese als Behinderung des Rechtsstaates sieht oder man freut sich über die Solidarität.

Was geschah in der Nacht in Leipzig.- le0907

 

Kurz vor 22 Uhr kamen die ersten Meldungen aus der Hildegardstr im Leipziger Osten. Anfänglich 20-30 Personen hatten sich spontan entschieden gegen eine Abschiebung zu demonstrieren. Diese Demonstration erhielt rasch Zulauf und wuchs bis auf etwa 4-500 Personen an. Von mehreren Personen vor Ort wurde ich gg 22 Uhr kontaktiert mit der Bitte als Anwalt vor Ort zu erscheinen.