Leipziger Clubs und DEHOGA Sachsen stellen Stellungnahme zu öffentlichem Interesse vor

PRESSEMITTEILUNG

Leipziger Stadtrat entscheidet am 28.02.2018 über Abschaffung der Sperrzeit in Leipzig

Die IG Livekommbinat als Organisation der Leipziger Musikclubs, vertreten durch Steffen Kache (Distillery), das Institut für Zukunft und der DEHOGA haben heute eine Stellungnahme, angefertigt von Rechtsanwalt Jürgen Kasek zur Aufhebung der Sperrstunde an die Stadt Leipzig übergeben. Darin werden detailliert Gründe dargelegt, warum öffentliche Belange zwingend für die Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig sprechen.

Gentrifizierung- Was wir jetzt tun

In einigen meiner letzten Posts hatte ich mich zum Thema Gentrifizierung ausgelassen und diese kritisiert bzw deren Wirkungen, wie Mietsteigerungen, Verdrängung von sozial Schwächeren, Verlust von Freiräumen.

Wir wollen nicht nur klagen, wir wollen handeln. Am 20.04.-22.04. findet in Leipzig von Leipzig – Stadt für alle das Forum Recht auf Stadt statt.

Wir, mehrere von Gentrifizierung Betroffene, planen für den 20.04. eine Demonstration um auf die verschiedenen Aspekte hinzuweisen und unsere Forderungen nach einer Stadt für Alle, bezahlbaren Mietpreisen, den Erhalt von Freiräumen, etc. auf die Straße zu tragen.

Wir wollen zeigen, dass wir nicht Wenige sind, die sich um die Entwicklung der Stadt Sorgen machen, sondern das wir gemeinsam die Stadt gestalten wollen.
Wir wollen auch denjenigen, die meinen das Projekte wie Thalysias Höfe (Scheffelstr. knapp 15 € pro qm) für sozialadäquat halten, unsere Meinung deutlich vermitteln.

Und wir brauchen euch. Tragt euch das Datum ein und meldet euch wer Lust hat an der Projektplanung mitzuwirken. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft.

Leipziger Stadtrat entscheidet über Abschaffung der Sperrzeit

Leipziger Clubs und DEHOGA Sachsen laden zur Pressekonferenz am Dienstag, 27.02.2018 um 11.00 Uhr in die Moritzbastei ein.

Am Mittwoch, 28.02.2018 wird in der Leipziger Ratsversammlung über die Abschaffung der Sperrzeit in Leipzig entschieden.
Die Stadt Leipzig betritt damit in Sachsen rechtliches Neuland und bricht eine Lanze für ein lebendiges Stadtleben.
Die Zustimmung für den Antrag gilt als sicher, problematisch wird sein, ob die Entscheidung vor der Landesdirektion Leipzig als kommunale Kontrollbehörde Bestand hat.
Wichtig für die rechtliche Sicherheit einer Rechtsverordnung, die diese Stadtratsentscheidung umsetzen soll,  ist die eindeutige Darlegung eines öffentlichen Interesses an der Abschaffung der Sperrzeit.
Die Leipziger Clubs und der DEHOGA Sachsen haben gemeinsam ein Papier entwickelt, welches dieses öffentliche Interesse eindeutig belegt und erklärt, warum eine lebendige Clubkultur und Gastronomie für eine Stadt wie Leipzig von essentieller Bedeutung ist.

Wir möchten Ihnen dieses Papier einen Tag vor der Stadtratsitzung vorstellen und laden Sie sehr herzlich zu einer Pressekonferenz am Dienstag, 27.02.2018 11.00 in die Moritzbastei (Universitätsstraße 9, 04109 Leipzig) ein und würden uns sehr über eine ausführliche Berichterstattung freuen.
Als Ansprechpartner werden Steffen Kache (LIVEKOMM, Distillery) Alexander Loth (Institut für Zukunft), Holm Retsch (DEHOGA Sachsen), Jürgen Kasek (Rechtsanwalt) für Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Interessengemeinschaft LiveKommbinat Leipzig
regionale Vertretung der LiveMusikKommission
(LIVEKOMM – Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. )

stellvertretend für:
Alte Damenhandschuhfabrik • Black Label • Conne Island • Distillery • Dr. Seltsam • elipamanoke e.V. • 4Rooms • GeyserHaus e.V. • Institut fuer Zukunft • Moritzbastei  • Neues Schauspiel  Leipzig • Noch Besser Leben • So&So • Täubchenthal • UT Connewitz e.V. • WERK 2 – Kulturfabrik Leipzig e.V.

Recht auf saubere Luft

Zur Stunde findet die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Fragestellung von Fahrverboten statt. Hintergrund sind die Überschreitungen der Grenzwerte von Stickstoffdioxid, welches vor allen Dingen durch den fließenden Verkehr verursacht werden und dort zu 70 % von Dieselfahrzeugen.

Für ein Recht auf saubere Luft.

Für ein Recht auf saubere Luft

Am kommenden Donnerstag findet vor dem Bundesverwaltungsgericht die Verhandlung der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen statt (BVerwG 7 C 26.16 u. a.). Die Deutsche Umwelthilfe hatte auf Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte (Stickstoffdioxid) geklagt in Stuttgart und Düsseldorf.

Dresden, am 13.02. – ein Eindruck

Nach der Arbeit begebe ich mich in die Altstadt mit einem durchaus seltsamen Gefühl. Überall Menschengruppen in der Dunkelheit.

Schließlich um 18 Uhr fassen sich fremde Menschen an den Händen um symbolisch eine Menschenkette um die Altstadt zu schließen.

Ein Tag und seine Geschichte – der 13.02..

Rund um den 13.02. finden in Dresden Gedenkveranstaltungen statt. Anlass ist die Bombardierung Dresdens vom 13.-15.02.1945 durch die Royal Air Force bei der zwischen 22.700-25.000 Menschen starben.  Das Datum ist insbesondere für die Rechte von entscheidender Bedeutung.

„Aus der Mitte der Gesellschaft für ein demokratisches Sachsen“

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen rufen am Sonnabend, den 10.02.2018 dazu
auf, sich an den vielfältigen Aktionen gegen die angekündigten
Aufmärsche von rechten Gruppen zu engagieren und am Mahngang Täterspuren
(Start: 14 Uhr, Uniklinik, Fiedlerstraße) teilzunehmen.

Landesvorstandssprecher Jürgen Kasek:
„Wir setzen am Sonnabend ein Zeichen aus der Mitte der Gesellschaft;
gegen den Rechtsruck der Gesellschaft und gegen den Versuch das Andenken
an den 13. Februar ideologisch zu missbrauchen.
Vor dem Hintergrund, dass gerade in Sachsen ein offener Kulturkampf
stattfindet, ist es unsere Aufgabe die offene Gesellschaft zu
verteidigen und in ihr Lösungen für die Herausforderung der Zukunft zu
finden.
Deshalb dürfen wir es auch nicht unkommentiert lassen, wenn Neonazis
zusammen mit AfD und PEGIDA offen Menschenhass auf die Straße tragen und
mit dem Versuch das Andenken an den 13. Februar umzudeuten, die Opfer
von Krieg und nationalsozialistischem Terror zu verhöhnen.“

Wir möchten dazu aufrufen, sich dem Mahngang Täterspuren anzuschließen –
Wider das Vergessen:

– Wann: 10.02., ab 14 Uhr
– Wo: Startpunkt an der Uniklinik, Fiedlerstraße

Diese Demonstration bietet auch die Möglichkeit, sich im weiteren
Verlauf des Tages möglichen Gegenprotesten gegen die
Neonazi-Demonstration anzuschließen

Leipzig- die „Hauptstadt“ der Gruftis und der Kulturkampf von Rechts

Was ist nur los, was ist passiert, was hat dich bloß so irritiert…

Leipzig war mal die Hauptstadt der Gothics. Am Wochenende konnte man wählen zwischen VILLA Leipzig, Non Tox, manchmal dem WERK2-Kulturfabrik und der Moritzbastei und der ein oder andere Keller war auch dabei. Liebevolle Kleinod Veranstaltungen von Crews zelebriert.

Mythos Wolf und der Unsinn der GroKo

Der Wolf ist ein oft falsch verstandenes und häufig mystifziertes Tier. In vielerlei Märchen und Geschichten verbrämt, haftet ihm ein zweifelhafter Ruf an.
Auch die aktuelle Diskussionen rund um den Wolf sind vor allen Dingen geprägt von falschen Annahmen. Die Angst dominiert wo Wissen fehlt.