Warum ich nicht für den sächsischen Landtag antrete.

In den letzten Tagen und Wochen bin ich von vielen Seiten immer wieder gefragt worden, ob ich mich nicht für den sächsischen Landtag aufstellen lassen möchte. Von vielen Menschen auf der Straße und im Netz gab es dafür deutlichen Zuspruch. Spekulationen und Mutmaßungen wurden angestellt. Ich fühle mich ein wenig in der Pflicht den vielen Menschen, die mich in den letzten Jahren unterstützt haben, auch in meiner Partei, Danke zu sagen und meine Entscheidung zu erklären. Das alles tue ich unabhängig der Frage, ob mich die Grünen aufgestellt hätten. Weiterlesen „Warum ich nicht für den sächsischen Landtag antrete.“

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Fridays for Future Leipzig – Großdemo am 12.04.

Zur Dokumentation und Verbreitung die aktuelle Aktion der Fridays for Future Leipzig, 12.04.

Liebe Alle!

Für den kommenden Freitag, den 12.04.2019, planen wir wieder eine große Demo durch die Leipziger Innenstadt. Weiterlesen „Fridays for Future Leipzig – Großdemo am 12.04.“

Sozialer Wohnungsbau

Heute wurde im sächsischen Landtag über sozialen Wohnungsbau gesprochen. Eine Möglichkeit um mehr bezahlbaren Wohnraum, bezahlbar für die Einkommensschwachen, zu schaffen.

Ein CDU Abgeordneter hat sich dazu so eingelassen, dass er solange gegen sozialen Wohnungsbau kämpfen werde, wie es in Coswig oder Großenhain noch freie Wohnungen gebe. Er nahm damit auf Dresden und das Umland Bezug. Weiterlesen „Sozialer Wohnungsbau“

Auf dem Weg ins Unrecht – Sachsens neues Polizeigesetz.

Am 10.04.2019 wurde das neue Polizeigesetz im sächsischen Landtag beschlossen. Ein Kommentar.

Bereits vor der Abstimmung hatte der sächsische Ministerpräsident auch die Kritiker*innen dazu aufgerufen eine demokratische Abstimmungsmehrheit anzuerkennen. Weiterlesen „Auf dem Weg ins Unrecht – Sachsens neues Polizeigesetz.“

Geschichten aus dem Straßenverkehr.

Gestern Abend durchquerte ich auf meinem Fahrrad die Stadt. An einer Ampelkreuzung, die ich bei grün befuhr, zeigte mir ein wartender Autofahrer aus seinem verbeulten Auto einen Stinkefinger.
Wie ich vermute eine abwertende Geste, vielleicht aber auch ein Kommunikationsangebot.

Das Verhältnis von Fahrradfahrer*innen und Autofahrer*innen ist ja mitunter angespannt. Es gibt auf der Straße wenig Platz aber dafür umso mehr Raum sich gegenseitig zu verachten.

Weiterlesen „Geschichten aus dem Straßenverkehr.“

„Mietenwahnsinn.“

 

Spätestens seit diesem Wochenende reden viele Menschen über „Mietenwahnsinn“. Einige erregen sich bereits über das Wort, andere sehen angesichts der Forderungen nach Enteignungen gar den Sozialismus am Horizont aufziehen.

Schöner Populismus allerorten. Ein Beitrag zur Versachlichung der Debatte. Weiterlesen „„Mietenwahnsinn.““

Eilentscheidung AG Dresden. Bezeichnung AfD als „Faschisten“ zulässig.

Das Amtsgericht Dresden hat im Eilverfahren entschieden, dass der Pressesprecher der sächsischen AfD Fraktion als „Neonazi“ und „Faschist“ bezeichnet werden darf. Weiterlesen „Eilentscheidung AG Dresden. Bezeichnung AfD als „Faschisten“ zulässig.“