Dresden, am 13.02. – ein Eindruck

Nach der Arbeit begebe ich mich in die Altstadt mit einem durchaus seltsamen Gefühl. Überall Menschengruppen in der Dunkelheit.

Schließlich um 18 Uhr fassen sich fremde Menschen an den Händen um symbolisch eine Menschenkette um die Altstadt zu schließen.

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SurvivoR – ein Panzer und ein paar Anmerkungen

Die Polizei Sachsen hat sich zwei Radpanzer angeschafft mit dem schönen Namen SurvivoR. Beide Sorgen im Netz für Aufregung, vor allen Dingen wegen einer Stickerei auf den Sitzen. Allein die Aufregung geht am eigentlichen Thema vorbei.

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„Wer auf einem Stein steht sucht die Auseinandersetzung.“ – über die Merkwürdigkeiten eines versammlungsrechtlichen Prozesses

Ich war gestern am Amtsgericht Berlin im Rahmen einer versammlungsrechtlichen Strafsache als Verteidiger tätig. Den 3 Angeklagten wurde unter anderem versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, vgl. §223, § 224, §22, §23 StGB. Sie sollen am Rande einer Demonstration versucht haben einen Rechtsextremen zu schlagen, gemeinschaftlich. Der Prozess förderte Merkwürdigkeiten en gros zu Tage und endete mit Freisprüchen nachdem selbst die Staatsanwaltschaft keine konkrete Tathandlung erkennen konnte. Weiterlesen „„Wer auf einem Stein steht sucht die Auseinandersetzung.“ – über die Merkwürdigkeiten eines versammlungsrechtlichen Prozesses“