Zwischen Silvester und Indymedia, Anmerkungen

Demonstrationsrecht und Freiheit. Silvester und Indymedia und überhaupt.

In der trügerischen Hoffnung, nichts mehr dazu schreiben zu müssen, ein weiteres Mal den Versuch unternehmend Eulen nach Athen oder woandershin zu tragen, und Klarheit zu schaffen. Weiterlesen „Zwischen Silvester und Indymedia, Anmerkungen“

„Wer auf einem Stein steht sucht die Auseinandersetzung.“ – über die Merkwürdigkeiten eines versammlungsrechtlichen Prozesses

Ich war gestern am Amtsgericht Berlin im Rahmen einer versammlungsrechtlichen Strafsache als Verteidiger tätig. Den 3 Angeklagten wurde unter anderem versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, vgl. §223, § 224, §22, §23 StGB. Sie sollen am Rande einer Demonstration versucht haben einen Rechtsextremen zu schlagen, gemeinschaftlich. Der Prozess förderte Merkwürdigkeiten en gros zu Tage und endete mit Freisprüchen nachdem selbst die Staatsanwaltschaft keine konkrete Tathandlung erkennen konnte. Weiterlesen „„Wer auf einem Stein steht sucht die Auseinandersetzung.“ – über die Merkwürdigkeiten eines versammlungsrechtlichen Prozesses“