Warum ich nicht für den sächsischen Landtag antrete.

In den letzten Tagen und Wochen bin ich von vielen Seiten immer wieder gefragt worden, ob ich mich nicht für den sächsischen Landtag aufstellen lassen möchte. Von vielen Menschen auf der Straße und im Netz gab es dafür deutlichen Zuspruch. Spekulationen und Mutmaßungen wurden angestellt. Ich fühle mich ein wenig in der Pflicht den vielen Menschen, die mich in den letzten Jahren unterstützt haben, auch in meiner Partei, Danke zu sagen und meine Entscheidung zu erklären. Das alles tue ich unabhängig der Frage, ob mich die Grünen aufgestellt hätten. Weiterlesen „Warum ich nicht für den sächsischen Landtag antrete.“

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Eine Woche #Kaltland.

Fassungslos.

Worte, die nicht beschreiben können, wie es sich anfühlt.

Wie es sich anfühlt die aktuellen Zahlen und Berichte zu lesen. Aus der Zeitung zu entnehmen, dass am Wochenende, an einem Sonnabend in Leipzig, in meinem Leipzig, am hellichten Tag 8 deutsche Männer einen Asylbewerber krankenhausreif geprügelt haben.
Mitten in der Innenstadt, mitten am Tag. In diesem Leipzig, dass sich rühmt weltoffen zu sein und wo es doch, wie überall, brennenden Rassismus und Hass gibt. Vielleicht nicht so präsent, wie anderswo aber er ist da. Und wir neigen dazu, dass Hässliche zu vergessen, weil andere Bilder präsenter sind.

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Repression- Sachsen auf dem Weg in eine antiliberale Demokratie.

Ab dem 1.März 2019 gilt eine neue Verfügung der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen. Danach sollen in Zukunft auch Bagatelldelikte bestraft werden. Die Strafzumessungsregelungen für BtMG (Betäubungsmittel) werden verschärft. Weiterlesen „Repression- Sachsen auf dem Weg in eine antiliberale Demokratie.“

Verfassungsschutz Sachsen – Mythos „linksextreme Bands“ oder wie man sich in Sachsen auf schwarz-blau vorbereitet.

Der Präsident des Verfassungsschutz Sachsen hatte zu einem Pressegespräch geladen. Die Merkwürdigkeiten des Inhalts, die Aussagen und Hintergründe sind für das Verstehen der Behörde lohnend. Der folgende Text stützt sich im wesentlichen auch auf kleine Anfragen des geschätzten Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann.
Inhaltlich hat der Präsident des VS Sachsen erzählt, dass die AfD zwar ein Verdachtsfall sei aber Erkenntnisse erst nach der Landtagswahl veröffentlicht werden würden. Weiterhin taucht als neuestes Beobachtungsobjekt die „linksextremistische Musikszene“ mit 11 Gruppen und einem Konzertveranstalter auf.
Das wirft Fragen auf.

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Neues vom Verfassungsschutz Sachsen. Eine im Höchstmaß sachliche Einschätzung der Situation. Ehrlich jetzt.

Der Verfassungsschutz Sachsen, in persona durch den Präsidenten, hat in einer Pressekonferenz verlauten lassen was so in Sachsen los ist. Da geht einiges. Weiterlesen „Neues vom Verfassungsschutz Sachsen. Eine im Höchstmaß sachliche Einschätzung der Situation. Ehrlich jetzt.“