Aus dem Leben eines Stadtrates.

Seit Ende September bin ich Stadtrat der kreisfreien Stadt Leipzig. Zeit für ein erstes Fazit, verbunden mit einigen Fragezeichen.

Zunächst vorweg: der Stadtrat ist ein Ehrenamt. Ich erhalte pro Monat ungefähr 7-800 € Aufwandsentschädigung. Daneben gehe ich einem normalen Beruf nach, der ca 40 Stunden in Anspruch nimmt. Hinzu kommt die quasi Alleinverantwortlichkeit für ein minderjähriges Kind und weitere Ehrenämter.

Aktueller Stand: Aufhebung Sperrstunde Leipzig

Presseinformation:

 

Am morgigen Tag, Donnerstag der 06.09.2017 wird die Petition zur Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig vor der Ratsversammlung gegen 15:50 Uhr im Neuen Rathaus vor dem Ratssaal an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig durch Alexander Loth, Geschäftsführer Institut für Zukunft, Steffen Kache, Betreiber Distillery und LiveKomm (Verband der Musikspielstätten eV) übergeben.

 

An der Petition hatten sich innerhalb von 60 Tagen mehr als 8279 Menschen beteiligt, davon mehr als 5845 aus Leipzig. Ziel ist es die Sperrstundenregelung in Leipzig aufzuheben.

Inzwischen haben die Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD einen entsprechenden Antrag ins Verfahren eingebracht.

 

Derzeit ist noch offen von der Antrag im Stadtrat abgestimmt werden soll. Derzeit heißt es, dass die Landesdirektion bereits vorsorglich eine Prüfung des Beschlusses angekündigt hat.

 

Mit einer Befassung ist wahrscheinlich im Oktober (18.10) zu rechnen.

Für diesen Fall ist eine Demonstration geplant um dem Ansinnen Nachdruck zu verleihen und das hoffentlich positive Ergebnis zu feiern. 

 

Link zur Petition:.