Montags in Dresden.

Gerichtstermin im Amtsgericht. Sichtbeton, Stahl, Glas, funktionale Räume und irgendwo dort findet die Verhandlung statt. Es geht um Beleidigung. Konkret wird einer Frau vorgeworfen, dass sie mittels einem Facebookpost Lutz Bachmann beleidigt haben soll. Sie schrieb von einem „größenwahnsinnigen Narzissten“ und „degenerierten Hochstapler“. Den Namen nannte sie nicht.

Weiterlesen „Montags in Dresden.“

Advertisements

Über die Debatte #Özil

Ja, die Diskussion um den Nationalspieler Özil kann man führen aber diese Diskussion zeigt vor allen Dingen eins, die Spaltung der Gesellschaft lässt sich nicht mehr durch Fußball verdecken.

Es gibt an dieser Stelle keine richtige Seite und es überrascht, wer und in welcher Tonalität sich dazu äußert. Es zeigt, dass der Fußball immer schon politisch war und in Zeiten der Krise die Brüche offen zu Tage treten, die sonst durch den Erfolg gekittet werden. Weiterlesen „Über die Debatte #Özil“

Wie man Probleme in Sachsen löst – heute Freital.

Freital ist ein Ort unweit von Dresden, der bundesweit 2015 in die Schlagzeilen kam, als dort vorgeblich „besorgte Bürger“ an einem zur Notunterkunft umgenutzten Hotel mehrfach gewalttätig protestierten. Weiterhin bildete sich in Freital eine rechte Terrorzelle heraus. Dass es sich dabei um Terror handelte wurde erst bekannt, nachdem die Bundesanwaltschaft das Verfahren an sich gezogen hatte. Mehrfache Überfälle auf politisch Andersdenkende, Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte und Politiker sah die zuständige Staatsanwaltschaft nur als Einzelfälle an.

Weiterlesen „Wie man Probleme in Sachsen löst – heute Freital.“

„Ab durch die Höcke“

Pressemitteilung des Antifaschistischen und Solidarischen Aktionsbündnis Zwickau „Ab durch die Höcke“ Zwickau.
Das neu gegründete Antifaschistischen und Solidarischen Aktionsbündnis ruft am kommenden Montag, den 30.04., ab 14 Uhr zu einer Demonstration unter dem Motto „Ab durch die Höcke“ auf. Diese beginnt am Zwickauer Hauptbahnhof und führt über die Bahnhofsstraße, die innere und äußere Plauensche Str., Magazinstr., Schumannplatz, Katharinenstr., Dr. Friedrichs- Ring zu Schloss Osterstein. Anlass ist vor allen Dingen der Aufzug der in Teilen neonazistischen AfD.
„Bereits seit einigen Monaten versuchen rechte Strukturen ihren Aktionsraum zu vergrößern. Eine Vielzahl an rechten Demonstrationen und Infoständen, bei der sich neonazistisch und zum Teil bürgerlich-verbrämtes Publikum mischen, machen deutlich, dass die extrem rechte Szene angefangen von der neonazistischen Kleinstpartei 3. Weg bis hin zur AfD versuchen ihren Aktionsradius auszudehnen. Die Ausgrenzung von anderen Menschen, der dumpfe Nationalismus und die Panikmache der Rechten wollen wir nicht schweigend hinnehmen. Mit Maier und Höcke kommen AfD Mitglieder nach Zwickau, die sich von den Neonazis des dritten Weges nur noch im Aussehen unterscheiden“, so Etienne Hertzsch.
Wir stehen für eine solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen ein Recht auf soziale und kulturelle Teilhabe haben. Gemeinsam mit allen Menschen geht es darum Lösungen für unsere Gesellschaft zu erarbeiten und zu diskutieren. Die AfD steht nicht für Lösungen sondern für die Vergangenheit und für den wiederkehrenden Faschismus. Gerade in der Stadt des NSU ist es wichtig nicht zuzulassen, dass Neonazis den öffentlichen Raum okkupieren und Angsträume schaffen. Wir rufen daher alle Menschen dazu auf, sich der Demonstration anzuschließen und mit uns für eine solidarische Gesellschaft, für eine lebenswerte Zukunft, gegen Ausgrenzung zu streiten. Dabei kooperieren wir ausdrücklich mit den Organisatoren des Bürgerpicknicks.“, so Jürgen Kasek.

 

Der Fall Rauscher – Disziplinarrecht

Im Fall eines Jura Profs. der Uni Leipzig der mit rassistischen Tweets auf sich aufmerksam machte hat das Sächsische Wissenschaftsministerium mitgeteilt, dass es keine dienstrechtliche Handhabe sehe. Die Tweets seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Eine Entscheidung, die zunächst überrascht.

Weiterlesen „Der Fall Rauscher – Disziplinarrecht“

#Rauscherrauschab – die seltsame Rechtsauffassung eines juristischen Prof.

#Rauscherauschab

Nach der ersten Protestwelle gegen den rassistischen Jura Professor in Leipzig wurden insgesamt mehr als 17.000 Unterschriften übergeben mit dem Ziel den Prof zu entlassen. Der genannte Prof sprach sich für ein „weißes Europa“ aus mit dem Bild einer polnischen Neonazidemonstration, nahm also positiv auf diese Bezug und sprach in einem weiteren Tweet pauschal von „den Arabern“ und „den Afrikanern, die das koloniale Erbe verkommen liessen.“Der Islam“ sei kriegerisch.

Der MDR hat den Prof. dazu interviewt. Ich werde das Interview nicht teilen aber es zeigt in Gänze die Strategie der sog. Neuen Rechten auf. Weiterlesen „#Rauscherrauschab – die seltsame Rechtsauffassung eines juristischen Prof.“

Ein Tag in Sachsen – eine ironische Intervention.

Einige Worte zu Beobachtungen in und über Sachsen.

Löbau. Tag der Sachsen, 02.09.
####################
In Löbau findet das größte Volksfest des Freistaates statt. Auf unzähligen Bühnen wird hauptsächlich Kirmestechno im Schlagerverschnitt gereicht oder gleich reiner Schlager, zwischendurch gern auch von festlich geschmückten Chören Heimatlieder gesungen. Das Programm ist ohnehin so gestaltet, dass man von den Bühnen mit politischen oder gesellschaftlich interessanten Themen nicht belästigt wird. Schließlich will man die Menschen nicht überfordern.  Weiterlesen „Ein Tag in Sachsen – eine ironische Intervention.“