Beobachtungen in Dresden

Nach längerer Zeit habe ich am Montag wieder Dresden besucht um mir die eigentümliche Stimmung eines jeden Montagabends anzuschauen.
Seit 4 Jahren laufen fast Woche für Woche jeden Montag Menschen durch die Stadt, die es legitim erachten „absaufen“ zu brüllen und andere Menschen zu hassen.
Und es entsteht der Eindruck, dass es der Mehrheitsgesellschaft egal ist. Man hat sich an diesen Zustand gewöhnt. Ein Zustand, der die Grundlage bildet für die Zunahme an rassistisch motivierten Straftaten.

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Aus Sorge

Bevor ich schlafen gehe, überprüfe ich die Timeline, checke die Mails voller Unruhe ob nicht irgendwo etwas neues Geschehen ist.

Ich erwache und es beginnt erneut.

Immer in der Hoffnung, dass nichts Neues geschehen ist, dass es ruhig bleiben möge. Eine Hoffnung, die trügerisch ist. Probleme lösen sich nicht durch Ignoranz oder allein durch Hoffnung. Es ist wie 2015/2016 als jeden Tag irgendwo in Sachsen ausländerfeindliche Demonstrationen stattfanden und Notunterkünfte angegriffen wurden.

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Montags in Dresden.

Gerichtstermin im Amtsgericht. Sichtbeton, Stahl, Glas, funktionale Räume und irgendwo dort findet die Verhandlung statt. Es geht um Beleidigung. Konkret wird einer Frau vorgeworfen, dass sie mittels einem Facebookpost Lutz Bachmann beleidigt haben soll. Sie schrieb von einem „größenwahnsinnigen Narzissten“ und „degenerierten Hochstapler“. Den Namen nannte sie nicht.

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Über die Debatte #Özil

Ja, die Diskussion um den Nationalspieler Özil kann man führen aber diese Diskussion zeigt vor allen Dingen eins, die Spaltung der Gesellschaft lässt sich nicht mehr durch Fußball verdecken.

Es gibt an dieser Stelle keine richtige Seite und es überrascht, wer und in welcher Tonalität sich dazu äußert. Es zeigt, dass der Fußball immer schon politisch war und in Zeiten der Krise die Brüche offen zu Tage treten, die sonst durch den Erfolg gekittet werden. Weiterlesen „Über die Debatte #Özil“

Wie man Probleme in Sachsen löst – heute Freital.

Freital ist ein Ort unweit von Dresden, der bundesweit 2015 in die Schlagzeilen kam, als dort vorgeblich „besorgte Bürger“ an einem zur Notunterkunft umgenutzten Hotel mehrfach gewalttätig protestierten. Weiterhin bildete sich in Freital eine rechte Terrorzelle heraus. Dass es sich dabei um Terror handelte wurde erst bekannt, nachdem die Bundesanwaltschaft das Verfahren an sich gezogen hatte. Mehrfache Überfälle auf politisch Andersdenkende, Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte und Politiker sah die zuständige Staatsanwaltschaft nur als Einzelfälle an.

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„Ab durch die Höcke“

Pressemitteilung des Antifaschistischen und Solidarischen Aktionsbündnis Zwickau „Ab durch die Höcke“ Zwickau.
Das neu gegründete Antifaschistischen und Solidarischen Aktionsbündnis ruft am kommenden Montag, den 30.04., ab 14 Uhr zu einer Demonstration unter dem Motto „Ab durch die Höcke“ auf. Diese beginnt am Zwickauer Hauptbahnhof und führt über die Bahnhofsstraße, die innere und äußere Plauensche Str., Magazinstr., Schumannplatz, Katharinenstr., Dr. Friedrichs- Ring zu Schloss Osterstein. Anlass ist vor allen Dingen der Aufzug der in Teilen neonazistischen AfD.
„Bereits seit einigen Monaten versuchen rechte Strukturen ihren Aktionsraum zu vergrößern. Eine Vielzahl an rechten Demonstrationen und Infoständen, bei der sich neonazistisch und zum Teil bürgerlich-verbrämtes Publikum mischen, machen deutlich, dass die extrem rechte Szene angefangen von der neonazistischen Kleinstpartei 3. Weg bis hin zur AfD versuchen ihren Aktionsradius auszudehnen. Die Ausgrenzung von anderen Menschen, der dumpfe Nationalismus und die Panikmache der Rechten wollen wir nicht schweigend hinnehmen. Mit Maier und Höcke kommen AfD Mitglieder nach Zwickau, die sich von den Neonazis des dritten Weges nur noch im Aussehen unterscheiden“, so Etienne Hertzsch.
Wir stehen für eine solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen ein Recht auf soziale und kulturelle Teilhabe haben. Gemeinsam mit allen Menschen geht es darum Lösungen für unsere Gesellschaft zu erarbeiten und zu diskutieren. Die AfD steht nicht für Lösungen sondern für die Vergangenheit und für den wiederkehrenden Faschismus. Gerade in der Stadt des NSU ist es wichtig nicht zuzulassen, dass Neonazis den öffentlichen Raum okkupieren und Angsträume schaffen. Wir rufen daher alle Menschen dazu auf, sich der Demonstration anzuschließen und mit uns für eine solidarische Gesellschaft, für eine lebenswerte Zukunft, gegen Ausgrenzung zu streiten. Dabei kooperieren wir ausdrücklich mit den Organisatoren des Bürgerpicknicks.“, so Jürgen Kasek.

 

Der Fall Rauscher – Disziplinarrecht

Im Fall eines Jura Profs. der Uni Leipzig der mit rassistischen Tweets auf sich aufmerksam machte hat das Sächsische Wissenschaftsministerium mitgeteilt, dass es keine dienstrechtliche Handhabe sehe. Die Tweets seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Eine Entscheidung, die zunächst überrascht.

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