Dresden, 15.02.2019

Ein Bericht

Seit inzwischen 20 Jahren versuchen Neonazis das Geschehen des 13.02.1945 in Dresden zu instrumentalisieren und für sich zu nutzen.

Zwischendurch demonstrierten mehrere tausend Neonazis in Dresden bis Dank bundesweiter Hilfe und Großdemonstrationen dem Spuk Einhalt geboten werden konnte.

In den letzten Jahren glich das Geschehen einem Katz- und Maus Spiel. Wann und wo genau der neonazistische Aufzug lief, wurde erst wenige Tage vorher bekannt, die Route stets geheim gehalten. Weiterlesen „Dresden, 15.02.2019“

Sachsen Pressefreiheit, eine Einordnung.

Ein Presseteam wird am Rande einer AfD/Pegida Demonstration zunächst angepöbelt und dann auf Anzeige der Pegida Anhänger von der Polizei einer Maßnahme unterzogen, die 45 Minuten dauert. Später wird eine weitere Anzeige gg das Presseteam eingereicht von einer Person aus Freital, die bestens in der rechten Szene und zur AfD vernetzt ist.

Die aggressiv pöbelnde Person, so stellt sich später heraus, ist Mitarbeiter des Landeskriminalamtes und zwar als gerichtlich bestellter Gutachter.

Der Ministerpräsident hatte unmittelbar nach Einsichtnahme der Bilder, ohne Kenntnis des Sachverhaltes, erklärt nur die Polizei handle seriös.
Nach Ausstrahlung des Berichtes im ZDF hatte der CDU Fraktionsvorsitzende gegen die öffentlich-rechtlichen Medien Stellung bezogen.
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Pressefreiheit Sachsen. Eine Einschätzung zum Video

Zum derzeit kursierenden Video, dass zeigt wie mehrere bislang unbekannte gebliebene Polizeibeamte Journalisten in Dresden kontrollieren, eine kurze juristische Einschätzung; Weiterlesen „Pressefreiheit Sachsen. Eine Einschätzung zum Video“