Eines langen Tages, Reise in die Provinz… oder ein normales Fußballspiel in Sachsen.

Der Rote Stern Leipzig traf am 15.10.2017 auf den TSV Schildau. Siebte Liga Sachsen. Ein nicht ganz normales Fußballspiel aber vielleicht deswegen doch alltäglich, zumindest hier in Sachsen.

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Lehren und Schlussfolgerungen aus dem Wahlergebnis, erste Gedanken

Erste Überlegungen zu einer Bundestagswahl, die Deutschland nachhaltig verändern wird. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die AfD in Sachsen stärkste Partei geworden ist. Weitere Daten zur Bundestagswahl bei Infratest/ Dimap.

1) Deutschland ist ein gespaltenes Land, was die Unterschiede in den Wahlergebnissen deutlich belegen.

2) Die CDU/ CSU hat besonders dort stark verloren (Sachsen/Bayern) wo sie besonders offensiv nach Rechts geschwenkt ist.

3) Gleichzeitig hat die CDU in Sachsen damit insbesondere die AfD groß gemacht. Um es klar zu sagen: Die AfD wird nicht entzaubert, wenn man deren Themen übernimmt. Aber das hätte man bereits aus den Wahlerfolgen von Rechtspopulisten in Frankreich oder Österreich lernen können.

4) Die AfD ist nicht gewählt worden trotz der menschenfeindlichen Äußerungen des Spitzenpersonals sondern wegen dieser. Auch wenn Petry, mit dem Nichtbeitritt zur neuen Fraktion, für den ersten Ärger gesorgt hat, sollte man nicht darauf hoffen, dass sich die AfD selber zerlegt.

5) Der große Verlierer der Wahl ist die große Koalition. Der Lehrsatz, dass die große Koalition zu einer Stärkung der Ränder führt hat sich bestätigt.

6) Es wird darum gehen müssen zu verstehen warum soviele Menschen gerade in Sachsen bereit waren einer Partei ihre Stimme zu geben, die offensiv die Grundrechte in Frage stellt und die im Kern faschistisch ist. Und es wird darum gehen müssen zu versuchen ein Teil dieser Mensch für die Demokratie zurückzugewinnen. Mit Pauschalurteilen ist es nicht getan und diese sind auch nicht hilfreich.

7) Dazu gehört auch das Wahlergebnis offen und ehrlich aufzuarbeiten und mit den Wähler*innen in einen beständigen Dialog einzutreten. Die Parteien müssen sich stärker zur Gesellschaft hin öffnen und die Beteiligungsangebote sollten ausgebaut werden.

 

Wahlnachlese 2:

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Sonntag, Sommer, Sonne RSL99

Sonntag, Sommer, Sonne und neben dieser Alliteration auch ein Fußballspiel. Kein ganz normales, siehe den hier stehenden Blogbeitrag.
Jedenfalls war Borna bei Roter Stern Leipzig zu Gast, Und neben knapp 600 Zuschauern in der siebten Liga und einem eigens abgetrennten Gästebereich mit 8 Bornaer Fans, die von 15 Ordnern bewacht wurden gab es auch ein ansehnliches Fußballspiel und gleichzeitig den CSD Aktionstag, um deutlich zu machen, dass Homophobie wirklich gar nicht geht. Dazu gab es dann auch passende Infostände. Weiterlesen „Sonntag, Sommer, Sonne RSL99“

(K)ein normales Fußballspiel in Sachsen: Roter Stern Leipzig gegen Borna, 27.08.17

Zu einem anderen Thema, einer Geschichte, die man immer wieder erzählen muss. Am 11.01.2016 überfielen mehr als 250 neonazistische Hooligans während einer Veranstaltung des LEGIDA eV den Leipziger Stadtteil Connewitz und zerstörten Läden, griffen Menschen an und zogen eine Spur der Verwüstung hinter sich her.

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Merkwürdigkeiten – das Ende einer Versammlung

Am 02.05.2016 fand in Leipzig eine Versammlung des rechten LEGIDA Bündnisses statt. Diesem stellten sich mehr als 1000 Menschen entgegen. Auf der Strecke, die der LEGIDA ev angemeldet hatte, kam es zu seiner Sitzblockade. Im Nachgang wurden 167 Menschen strafrechtlich verfolgt. Die ersten Verfahren stehen vor Gericht und eine Solikampagne hat sich gegründet. Diese ruft zur solidarischen Begleitung einer Gerichtsverhandlung auf, die Morgen am 15.08. um 9 Uhr am Amtsgericht stattfindet.

Das Verfahren ist reich an Merkwürdigkeiten und lässt einen tiefen Einblick in die Praxis des Rechtsstaates zu.

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Episches aus Recht und Gesetz, diesmal Beleidigung.

Episch. Aus Recht und Gesetz.
„Kasek, du verlauste grüne Wanze bekommst was du verdienst.“
Dies hat eine Bürger auf der Seite des rechtsextremen Netzwerkes „Wir für Leipzig“ gepostet und hat jetzt bekommen was er verdient: 15 Tagessätze a 30 €, inklusive Auslagen, wozu bei mir 2 Stunden Arbeitsausfall gehören und die sind bei Anwälten nicht billig.
Vorab hatte der Angeklagte geäußert, dass er dies nicht für eine Beleidigung halte.
Auf Nachfrage des Staatsanwaltes warum er dies denn glaube hatte er sinngemäß geantwortet. die nennen sich doch alle so. Die sind in diesem Fall die Antifa, die Linken, etc.
Der Staatsanwaltschaft hatte geantwortet, dass er viele Linke kenne und das nicht bestätigen könne, ihn hätte noch nie ein Linker so genannt.
In meiner Aussage hatte ich betont, dass ich das ganze für eine Beleidigung halte und auch darauf abgestellt, dass jeder Friseur bestätigen kann, dass ich gepflegte Haare habe und nicht verlaust bin.
Der Bürger, der sich auch nicht reumütig zeigte, ist nun rechtskräftig nach §185 StGB verurteilt wegen Beleidigung und ich hoffe er lässt es sich eine Lehre sein. Viel Hoffnung habe ich nicht. Aber immerhin.
PS: Er war nicht der Einzige. Er wird nicht der Einzige bleiben. Die Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen im Rahmen der allgemeinen Gesetze, vgl. Art. 5 Abs. 2 GG. Wer andere beleidigt, bedroht oder verleumdet oder NS Propaganda verbreitet ist raus. Basta.

 

Sachsen, du Opfer- über eine „umstrittene Studie“

Sachsen du Opfer – über eine „umstrittene Studie“

Die Studie zu „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ hat für Wirbel gesorgt. Mit Vorstellung der Studie, die mit Fokusgruppen gearbeitet hat, entfaltete sich zunächst die Debatte über die Ursachen des Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Weiterlesen „Sachsen, du Opfer- über eine „umstrittene Studie““