Die AfD im Stadtrat – über Edeltodesopfer und andere Grausamkeiten.

Die meisten werden dem geschilderten wahrscheinlich zustimmen können. Die AfD tritt meist auf der kommunalen Ebene mausgrau auf. In den Ausschüssen zurückhaltend, eigene Initiativen sparsam. Auch in den meisten Räten versucht man eher bürgerlich zu wirken, um die eigene Behauptung, dass man eine bürgerlich- konservative Partei sei mit Leben zu erfüllen.

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Seltsame Zeiten. Der Fall Thüringens.

Nach alledem was man weiss, war jedenfalls der CDU in Thüringen sehr bewusst, dass man möglicherweise mit den Stimmen der Faschisten einen Ministerpräsidenten wählen würde.

Auch die FDP dürfte es gewusst haben. Der gewählte Ministerpräsident agiert hingegen bislang verantwortungslos. Mit der Wahl des neuen MP endet auch die Amtszeit der bisherigen Regierung. Weiterlesen „Seltsame Zeiten. Der Fall Thüringens.“

Aus Recht und Gesetz – Verfahrenseinstellung in eigener Sache.

Am Abend des 1.September, dem Abend der Landtagswahl, als sich endgültig ein brauner Schleier des Landes, in dem diese Geschichte seine Herkunft hat, bemächtigte, fanden mehrere Demonstrationen statt.

Diese Demonstrationen für die Demokratie und für konsequenten Antifaschismus, richteten sich auch gegen die inzwischen klar faschistische AfD. Die Demonstration vor dem Neuen Rathaus in Leipzig hatte das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz angemeldet.

Ich war ein Redner. Im Rahmen dieser Rede wurde mir vorgeworfen, dass ich das AfD Mitglied Dubravko Mandic als „Nazischwein“ bezeichnet haben soll.

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Lauter feiner Leute:

Sachsen nach der Wahl und wer jetzt in den Räten sitzt.

In Zwickau wird der neuen AfD Fraktion Alexander Schwarz angehören. Schwarz war bis 2016 Bassist der Rechtsrockband „White Resistance“, die zum Blood and Honour Umfeld gehört.

In Wurzen wird Benjamin Brinsa, mehrfach vorbestrafter Mixed Martial Arts Kämpfer, gewählt. Brinsa, Kampfname „the Hooligan“ ist ein Neonazi. Er soll beim Naziangriff auf Connewitz eine tragende Rolle gehabt haben und außerdem am Rande einer linken Demonstration in Wurzen Demonstranten aktiv bedroht haben.

In Leipzig zieht für die AfD Roland Ulbrich in den Stadtrat ein. Ulbrich ist Rechtsanwalt und betreibt in Leipzig zusammen mit Dubravko Mandic ein Büro. Ulbrich und Mandic gehören beide zum rechtsextremen Flügel der AfD. Ulbrich hält die Erschießung von Menschen, die AfD Plakate zerstören für gerechtfertigt und trat in der Vergangenheit immer wieder bei neonazistischen Veranstaltungen auf. Unter anderem mit Alexander Kurth, ex NPD, ex Die Rechte, Thügida/ Wir lieben Sachsen zudem auch David Köckert, ex- NPD gehört.

Ebenfalls im Leipziger Stadtrat sitzt Siegbert Droese. Droese der gleichzeitig auch Vorsitzender der AfD in Leipzig und Bundestagsmitglied ist beschäftigt in Berlin ua. Daniel Fiß. Dieser ist Co Vorsitzender der verfassungsfeindlichen Identitären Bewegung Deutschland.

Weitere Kandidaten der Identitären Bewegung für die AfD waren in Görlitz ua Norman Knauthe, der im Netz gern mit Waffen posiert, Toni Schneider in Hoyerswerda und Paul Neumann in Bautzen.

Für die AfD ziehen in viele Räte in Sachsen damit ein: Neonazis, Hooligans und waffenaffine Verfassungsfeinde.

Herzlichen Glückwunsch.

Döbeln – ein Anschlag

Ich hab lange überlegt ob ich etwas schreibe, zumal die Chance falsch verstanden oder fehlinterpretiert zu werden denkbar hoch ist. Ich will es dennoch tun.

In allen Zeitungen von der Süddeutschen bis zur Ostseezeitung war Thema, dass es eine mutwillig herbeigeführte Explosion vor einem AfD Büro in Döbeln gegeben hat.
Auch hier ist die Debatte bemerkenswert, weswegen ein Blick auf Fakten, Einordnung und Debatte lohnt.

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Sachsen Pressefreiheit, eine Einordnung.

Ein Presseteam wird am Rande einer AfD/Pegida Demonstration zunächst angepöbelt und dann auf Anzeige der Pegida Anhänger von der Polizei einer Maßnahme unterzogen, die 45 Minuten dauert. Später wird eine weitere Anzeige gg das Presseteam eingereicht von einer Person aus Freital, die bestens in der rechten Szene und zur AfD vernetzt ist.

Die aggressiv pöbelnde Person, so stellt sich später heraus, ist Mitarbeiter des Landeskriminalamtes und zwar als gerichtlich bestellter Gutachter.

Der Ministerpräsident hatte unmittelbar nach Einsichtnahme der Bilder, ohne Kenntnis des Sachverhaltes, erklärt nur die Polizei handle seriös.
Nach Ausstrahlung des Berichtes im ZDF hatte der CDU Fraktionsvorsitzende gegen die öffentlich-rechtlichen Medien Stellung bezogen.
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Leben im Shitstorm

 

Ich möchte Danke sagen. All jenen, die mich wie so oft unterstützen und mir Mut zu sprechen. Ohne euch, ohne eure Worte, wäre vieles nicht auszuhalten.

In den letzten 2 Tagen fegte mal wieder ein Shitstorm über mich hinweg. Ausgelöst von AfD und PEGIDA, die ich als „faschistisch“ bezeichnet hatte. Weiterlesen „Leben im Shitstorm“