Politik ohne Mitte.

Die immer wiederkehrende Behauptung man müsse sich mehr um die politische Mitte kümmern (auch als Mittel gegen den erstarkenden Rechtspopulismus), ist in ihrer inhaltsfreien Unterkomplexität schon fast rührend.

Zunächst mal ist die „politische Mitte“ ein Konstrukt, das im Höchstmaß diffus ist. Weiterhin ist die politische Mitte kaum geeignet politische Forderungen zu adressieren, da eine zielgenaue Definition kaum möglich ist.

Das Problem besteht darin, dass sich die Parteien zumindest in der Wahrnehmung der Wähler*innen einander angenähert haben. Das Spektrum in dem sich die politischen Parteien bewegen ist also geringer geworden. Umso stärker kommt es daher für die Unterscheidbarkeit auf Personen an (zusammenfassende Interpretation der Zahlen von Infratest Dimap zu politischen Einstellungen in Deutschland).

Weiterlesen „Politik ohne Mitte.“

Advertisements

Meinungsfreiheit verteidigen – Rechten widersprechen.

Eine Verteidigungsschrift zur Lage der Meinungsfreiheit angesichts der Diskussion rund um die Leipziger Buchmesse.

Weiterlesen „Meinungsfreiheit verteidigen – Rechten widersprechen.“

Umgang mit den Neuen Rechten.

Liebe Menschen,
ich verstehe völlig, dass ihr euch über die Aussagen der AfD aufregt und heftige Kritik am Zerrbild eines CSU Poltikers habt und über die rassistischen Äußerungen so manchen Kommunalpolitikers tobt. Vieles davon regt mich auch auf.

Aber euch sollte klar sein, dass ihr wenn ihr die Personen namentlich mit ihrer inhaltlichen Position wiedergebt, ihr zu deren Verbreitung beitragt und Ihnen damit Reichweite verschafft. Auch die Wiederholung einer Position, wenn auch verbunden mit deutlicher Ablehnung, ist eben eine Reproduktion.

Dies bedeutet nicht, dass man irgendetwas von dem Gesagten ignorieren soll aber man muss eine kluge Auseinandersetzung wählen und finden.

Weiterlesen „Umgang mit den Neuen Rechten.“