Fatherland Sachsen – eine Dystopie.

Das ist ein fiktiver Text. Er beruht auf Annahmen, die sich aus Umfrageergebnissen und Programmen der Parteien ergeben.

Über 25 % hatten am 01.09.2019 die AfD gewählt im vollen Bewußtsein was geschehen würde oder in der bewussten Verdrängung dessen. Es kam schlimmer. Viel Schlimmer.
Zunächst wurde nach zähen Verhandlungen erstmals eine 4- Parteien Koalition geschmiedet. Eine vermeintliche Koalition in der Mitte, die eine Koalition des Stillstandes wurde und nicht lange hielt.
Lauter wurden die Stimmen in der sächsischen CDU, die eine Minderheitenregierung präferierten. Die AfD wurde nicht offziell beteiligt, aber faktisch Mehrheitsbeschafferin für die Minderheitenregierung, was zu Zugeständnissen führte.

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Thesen zur AfD und zur Wahl in Sachsen.

Die AfD und die Liste.
Der Wahlausschuss hat einen Teil der Liste der AFD Sachsen zur sächsischen Landtagswahl aus Formfehlern zurückgewiesen.
Begründet wurde die Entscheidung insbesondere damit, dass verschiedene Wahlverfahren angewandt wurden, auf 2 Sitzungen gewählt wurde und damit letztlich die Chancengleichheit der Bewerber*innen nicht mehr gegeben war.
Darüber regt sich die AfD Sachsen auf und erhält prominente Unterstützung von jemanden wie Patzelt, der meint dass das nicht Zulassen der Liste unverhältnismäßig sei.

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Warum ich nicht für den sächsischen Landtag antrete.

In den letzten Tagen und Wochen bin ich von vielen Seiten immer wieder gefragt worden, ob ich mich nicht für den sächsischen Landtag aufstellen lassen möchte. Von vielen Menschen auf der Straße und im Netz gab es dafür deutlichen Zuspruch. Spekulationen und Mutmaßungen wurden angestellt. Ich fühle mich ein wenig in der Pflicht den vielen Menschen, die mich in den letzten Jahren unterstützt haben, auch in meiner Partei, Danke zu sagen und meine Entscheidung zu erklären. Das alles tue ich unabhängig der Frage, ob mich die Grünen aufgestellt hätten. Weiterlesen „Warum ich nicht für den sächsischen Landtag antrete.“

2019 – Es wird ein ernstes Jahr in Sachsen.

Gastbeitrag von Wolfgang Wetzel, Zwickauer Sozialarbeiter.

Sie werden das gleiche tun wie bisher, aber sie werden es noch entschiedener und rücksichtsloser tun. Wahrheit werden sie Lüge nennen und Lüge Wahrheit. Die totale Herrschaft, die sie anstreben, werden sie „Wille des Volkes“ nennen.
Sie werden unter die Gürtellinie gehen. „Ende der Political Correctness“ werden sie es nennen, wenn sie Verleumdungen und Verfälschungen, einseitige Darstellungen, Auslassungen und Zuspitzungen in den Dienst ihrer Sache stellen.

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Wahljahr 2019 – ein persönlicher Text.

2019 ist Wahljahr in Sachsen. Gewählt wird Europa und Kommunal und im September der neue Landtag. Es wird ein entscheidendes Jahr für Sachsen und die weitere Entwicklung. In welche Richtung wird es gehen? Werden die rechtsgerichteten Kräfte, deren Ziel die Verklärung der Vergangenheit ist zunehmen oder nicht? Wo sind die großen gesellschaftlichen Entwürfe und politischen Konzepte, die sich nicht im Klein- Klein erschöpfen sondern sich wagen die großen gesellschaftlichen Fragen der Zeit anzugehen? Die Frage danach wie der wachsenden Ungleichheit begegnet werden kann? Der Frage danach wie wir es schaffen Städte für Alle zu erhalten, bezahlbaren Wohnraum, Freiräume und Sicherheit?

Die große Frage in welcher Gesellschaft wollen wir leben und was ist unser eigener Anteil. Und da wo alles in Bewegung erscheint bin ich zum ersten Mal am Zweifeln. Weiterlesen „Wahljahr 2019 – ein persönlicher Text.“

So Sachsen – es droht schwarz- blau.

In Sachsen gibt es eine neue Umfrage, eines allerdings zweifelhaften Instituts. Im Ergebnis käme nur noch eine 4 Parteienkoalition in Betracht oder eben eine Koalition aus CDU und AfD. Diese Koalition, so muss man es Stand heute sagen, ist wahrscheinlich.

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Sachsen neu denken – Grün bricht auf.

 

Liebe Freund*Innen, liebe Vertreterinnen der anderen demokratischen Mitbewerber in Sachsen, liebe Gäste,

wir leben in unruhigen Zeiten. Überall in Europa ist der Populismus auf dem Vormarsch und es werden neue Grenzen gezogen. Eine Entwicklung, die auch hier in Sachsen stattfindet und sich hier für deutsche Verhältnisse im Zeitraffer vollzieht. Die Ergebnisse zur letzten Bundestagswahl haben bundesweit für Negativschlagzeilen gesorgt. Erstmalig ist eine Partei in Sachsen stärkste Partei geworden, die im Kern, das muss man in aller Deutlichkeit sagen, die Demokratie ablehnt und, Menschenfeindlichkeit verbreitet.

Das muss uns allen – als Demokraten – zu denken geben.

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Bewerbung zur Wahl des Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen

Am 23./24.03. findet in Sachsen der Landesparteitag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen statt. Auf der Tagesordnung stehen neben inhaltlichen Themen zur Landwirtschaft auch die Wiederwahl des Landesvorstandes. Erstmalig seit langer Zeit kandidieren dabei wieder mehrere Personen für den Posten des Landesvorstandssprechers. Warum ich mich wieder bewerbe, was meine Motivation ist und was aus meiner Sicht zu tun ist, lest ihr hier:

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