No Hatespeech- Wie man mit rechter Hetze umgehen kann- Veranstaltungseinladung

No Hatespeech- Wie man mit rechter Hetze umgehen kann

Pöbeleien, Hetze, die Verbreitung von Falschmeldungen im Internet haben Konjunktur.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dass Betreiber von Plattformen zur Löschung verpflichtet kann das Problem nicht lösen und führt zu neuen Problemen.

Doch wie geht man mit Hetze und Anfeindungen im Internet um?

Rechtsanwalt Jürgen Kasek, Landesvorsitzender der Grünen in Sachsen, der selber regelmäßig mit Anfeindungen und Hetze konfrontiert ist, zeigt wie sich Betroffene wehren können und welche juristischen Möglichkeiten es gibt.

Im Anschluss an den Vortrag wollen wir gemeinsam mit euch darüber diskutieren, was gegen Hass und Hetze im Internet und auf der Straße getan werden kann. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Termine:

• Einladung für den 7.Februar um 19 Uhr in das grüne Bürgerbüro Zwickau, Innere Schneeberger Str. 16. 
• 15.02. 19 Uhr Bautzen, Grüner Laden zusammen mit Annalena Schmidt

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„Texte gegen Hass“ – Szenische Lesung im Lokomov in Chemnitz

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Chemnitz. Die Veranstaltungsreihe „Texte gegen Hass“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen macht am Mittwoch, 31. Januar 2018, Station in Chemnitz.

In einer szenischen Lesung von Markus Lerch (Schauspieler, Schauspielhaus Leipzig) mit Texten von Victor Klemperer, Paul Sailer-Wlasits und weiteren, soll das Thema Sprache und Gewalt aufgegriffen und  dargestellt werden. Dabei werden auch Hasskommentare eingebunden und so  deren Wirkung veranschaulicht. Inszeniert wurde die Lesung von Maximilian Grafe, ebenfalls Schauspielhaus Leipzig.

„Wir wollen einen Erfahrungsraum schaffen um mit Interessierten und Betroffenen ins Gespräch über Gewalt und Sprache zu kommen. Es geht dabei nicht um  Belehrung, sondern um die Darstellung der Wirkung von Sprache und wie „Hatespeech“ das Zusammenleben der Gesellschaft verändert“, so Jürgen Kasek, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, zum Konzept der Veranstaltung.

Rahmendaten
Datum: 31.01.2018
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Lokomov, Augustusburger Straße 102, Chemnitz
Lesung:  Markus Lerch (Schauspieler, Schauspielhaus Leipzig), Jürgen Kasek (Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen
Inszenierung: Maximilian Grafe (Schauspielhaus Dresden)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Probleme.

Wie zu erwarten hat das NetzDG NetzDG für Probleme gesorgt. Juristisch ist es schlampig zusammengebaut, beseitigt das bestehende Problem nicht, verlagert es und ist zudem äußerst fehlerhaft.

 

Zunächst sollte klar sein, dass Facebook und Twitter, um die es primär geht, privatwirtschaftliche, börsenorientierte Unternehmen sind.

 

Die Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG ist hingegen ein Abwehrrecht gegen ein Handeln des Staates. Der Staat handelt aber nicht sondern verpflichtet die Anbieter von Netzplattformen dazu „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte binnen einer bestimmten Frist zu löschen und den Usern die Möglichkeit dazu zu geben rechtswidrige Inhalte anzuzeigen.

Wenn ein privater Anbieter meinen Inhalt löscht greift er damit nicht in meine Meinungsfreiheit ein. Die Meinungsfreiheit umfasst das Recht seine Meinung frei in Wort, Sprache und Bild zu vertreten und zu veröffentlichen. Es gibt aber keinen Anspruch, dass irgendjemand diese Meinung teilen oder verbreiten muss.

 

Bei aller berechtigten Kritik ist das ein Denkfehler vieler User.

 

Ob ein bestimmtes Verhalten oder Meinung rechtswidrig oder nichts ist, obliegt in einem Rechtsstaat allerdings nicht der Prüfung von Unternehmen sondern von gesetzlichen Richtern.

 

Genau das findet aber nicht statt. Zumal auch nicht definiert wird was „offensichtlich rechtswidrig“ ist. Dabei ist zu beachten, dass die Grenzen der Strafbarkeit hinsichtlich der Meinungsdelikte insbesondere der Angriffe gegen das Recht der persönlichen Ehre, eng gefasst sind und damit im Zweifelsfall das Recht auf freie Meinungsäußerung weit auszulegen ist.

 

Der Staat entzieht sich vorliegend seiner Prüfpflicht und verlagert diese auf Unternehmen.

 

Sinnvoller wäre es gewesen, die Unternehmen zu verpflichten, dass sofern der Staat ein rechtswidriges Handeln feststellt, was im Einzelfall länger dauert und kostspieliger ist, die vollständigen Daten des Absenders herauszugeben um das Verfahren dann vor einem gesetzlichen Richter weiterzuführen.

 

Hass und Hetze werden mit diesem fragwürdigen Gesetz nicht bekämpft. Allerdings nimmt der Rechtsstaat dafür Schaden.

 

Daher ganz klar, dass Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist in seiner jetzigen Form ein Fehler.

 

 

 

Tag der Gewaltlosigkeit

Gewalt beginnt mit der Sprache, beginnt mit dem Denken. Die Sprache ist der erste Schritt zur Gewalt. Worte können sein wie winzige Arsendosen, die erst langsam ihr Gift entfalten und über die Zeit vernichten.

„Texte gegen Hass – eine szenische Lesung“ – Bautzen

Gestern, 13.05., fand der dritte Teil der Reihe „Texte gegen Hass – eine szenische Lesung“ statt. Gastgeber war diesmal der Kreisverband Bautzen und Bundestagskandidat Jens Bitzka. Durch die Zusammenstellung von Texten und dem Vortrag von Hasskommentaren wird ein Resonanzraum geschaffen, der es den Beteiligten und Zuhörer ermöglicht miteinander ins Gespräch zu kommen.

Dominierte in der Diskussion zu ersten Veranstaltung in Leipzig, die Frage nach den Gründen und die Ursachenforschung, während in Zwickau sehr konkrete Erfahrungen Thema waren, ging es gestern sehr stark um die Frage nach Lösungen.