Warum wir über Polizeigewalt reden müssen

 

Ingelheim, Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg werden derzeit unter dem Label von „Polizeigewalt“ diskutiert. Nicht erst seit „Black Lives Matter“, wird auch hierzulande über rechtwidrige Polizeieinsätze diskutiert.

Jetzt ist der Moment um über Polizei zu sprechen, die notwendige Debatte, soll sie zu Änderungen führen, muss allerdings differenziert ausfallen.

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Aus Recht und Gesetz- G20, Nachwirkungen.

Das G20 2017 Desaster ist immer noch nicht komplett aufgearbeitet. Immer noch laufen etliche Strafverfahren. Und man wird den Eindruck einer politisch arbeitenden Justiz nicht komplett los.

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Klarstellung zu #G20 in #Hamburg

Zur Klarstellung in Abstimmung mit dem Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

1) Die Bilder, die uns am Wochenende aus Hamburg erreichten, haben uns alle schockiert. Wir GRÜNEN lehnen jedwede Gewalt kategorisch ab. Zerstörte Geschäfte, brennende Autos und enthemmte Gewalt sind durch nichts zu rechtfertigen. Unsere Gedanken sind bei den vielen verletzten Menschen, den Polizeibeamt*innen, Demonstrant*innen und bei allen, die
durch die Gewalt betroffen waren. Weiterlesen „Klarstellung zu #G20 in #Hamburg“

#G20 – wie der Rechtsstaat verliert

Schon bevor der G20 Gipfel begonnen hat, ist es zu ersten Scharmützeln gekommen. Betrachtet man die Aussagen des zuständigen Innensenators und des Einsatzleiters der Polizei waren diese Eskalationen absehbar, wenn nicht gar gewollt.

Mit dem Verweis auf Gewalttäter werden per polizeilicher Allgemeinverfügung Camps verboten und es wird selbst gegen Ansammlungen vorgegangen, die sich als bloßes zusammenstellen von mehreren Menschen darstellen (sog. cornern). Ebenso wurde das Hausrecht von Theatern und Kirchen durch die Polizei missachtet und widerrechtlich in Gebäude eingedrungen.

Deswegen sei an dieser Stelle auf Grundprinzipien des Rechtsstaates hingewiesen, die gerade in massiver Art und Weise durch die Hamburger Polizei verletzt werden. Weiterlesen „#G20 – wie der Rechtsstaat verliert“

Rebellion entsteht aus – Hoffnung – entsteht aus Rebellion

Am 07./08. Juli soll der G 20 Gipfel in Hamburg stattfinden. Das Treffen der größten Industrienationen der Welt inklusive Weltbank und IWF. Dagegen regt sich Protest.

Am gestrigen Tage habe ich darauf hingewiesen, dass dafür ein Teil der Grundrechte in Deutschland ausgesetzt wird und dies in wenigen Worten kritisiert:

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