Im Zweifel: Freiheit.

Freiheit ist ein häufiges Wort, noch häufiger inzwischen missbraucht und geschunden.

Freiheit benennt in der Folge einen Zustand der Autonomie des Subjekts. Eine Freiheit sich ohne Zwang entscheiden zu können.

Die Coronazweifler, die Klimawandelleugner alle sie berufen sich auf die Freiheit. Fühlen sich eingeengt und missbrauchen den Begriff. Sie verkennen dessen Bedeutung.

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Auf dem Weg ins Unrecht – Sachsens neues Polizeigesetz.

Am 10.04.2019 wurde das neue Polizeigesetz im sächsischen Landtag beschlossen. Ein Kommentar.

Bereits vor der Abstimmung hatte der sächsische Ministerpräsident auch die Kritiker*innen dazu aufgerufen eine demokratische Abstimmungsmehrheit anzuerkennen. Weiterlesen „Auf dem Weg ins Unrecht – Sachsens neues Polizeigesetz.“

#NoIMK – zur Kritik an der Innenministerkonferenz

Heute tagt in Leipzig die Innenministerkonferenz. Grundsätzlich ist es gut wenn die Länder miteinander reden und sich austauschen.
Primär wird eine Verbesserung der Sicherheitslage verkauft, tatsächlich geht es um massive Eingriffe in Grundrechte und den damit einhergehenden Ausbau der anlasslosen Überwachung.

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Ein Hoch auf die Freiheit – auf das Grundgesetz.

Ein Text anlässlich des Tages an dem das Grundgesetz erlassen wurde.
Am 23.Mai 1949 wurde das Grundgesetz in Kraft gesetzt. Es ist die Verfassung Deutschlands und regelt die wesentlichen Fragen des Zusammenlebens. Es enthält den Katalog der Grundrechte und die Grundprinzipien des deutschen Rechtsstaates.

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