Illegale Open Airs in Leipzig

Zum Stand von illegalen Open Airs in Leipzig haben wir gestern zusammen mit dem VAK Kollektiv einen sehr gut besuchten Workshop durchgeführt.

In den nächsten Tagen werden wir die Erkenntnisse und Handlungsoptionen zusammenfassen und das Handout an alle Interessierten weiterleiten.

Aufgrund der großen Besucher*innenanzahl werden wir voraussichtlich Ende des Sommers den Workshop wiederholen.

Sollten Fragen oder Interesse am Handout bestehen, könnt ihr uns gern schreiben. Bitte direkt an kontakt(at)Rechtsanwalt-kasek.de.

Vorab einige Erkenntnisse aus verschiedenen Anfragen, die wir gestellt haben:

So schön und so vorbei. Abschied Teil 2.

Ein letztes mal tauchen wir ein in die Nacht, werden die eine Welt hinter uns lassen und die andere betreten.

Sonnabendnacht, der zweite Tag des Endes. Eines Endes für das So&So, für dieses Kleinod der Leipziger Clubszene vielleicht zu vergleichen mit dem Sisyphos Berlin.
Wir haben das Ende verschoben, hinausgezögert, aufhalten konnten wir es nicht. Die Geschichte nimmt ihren Lauf und da wo für uns das Paradies unserer Träume war, wird bald ein neues Viertel stehen.

Auf Clubtour mit der IG LiveKommbinat Leipzig.

 

Die Interessengemeinschaft der Livemusikspielstätten hatte zur ersten Clubtour eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung ging es darum die Einzigartigkeit und Vielgestaltigkeit der Leipziger Clubkultur zu zeigen und Politik und Verwaltung für die Anliegen zu sensibilisieren.
Und es ist auch ein schönes Zeichen, dass Vertreter aller demokratischen Stadtratsfraktionen da waren, bis auf die CDU Leipzig. Livemusik, Clubs, Kulturstätten ist für die CDU ganz offenbar kein Thema und man hört es unter der Hand raunen, dass die Begründung der CDU sei, dass dies nicht ihrem Kulturverständnis entspreche. Warum eigentlich nicht?

Lassen wir es bei Seite begeben uns hinein in die schillernden Farben der Nacht.

Freiräume retten – Clubkultur schützen

Pressemitteilung IG LiveKommbinat

„Übergabe der Petition zum Schutz der Clubkultur“

Leipzig. Vor 3 Wochen hatte die Interessengemeinschaft LiveKommbinat (IG LiveKomm) als Vertreter der Livemusikspieltstätten in Leipzig eine neue Petition gestartet, um Freiräume und Clubkultur in Leipzig zu schützen. In nur 3 Wochen kamen so bislang 4500 Unterschriften digital zusammen und weitere 1000 Unterschriften analog. Im Ergebnis 5500 Unterschriften, die von der Stadt fordern, dass diese sich für die Umsetzung des mittels Bürgerbeteiligung entstandenen Bebauungskonzept für den ehemaligen Freiladebahnhof Eutritzsch und damit für den Erhalt des So&So einsetzt.

Pressemitteilung IG Livekommbinat „Freiräume erhalten – Clubkultur schützen“

Leipzig. Am Sonnabend den 15.09.2018 beginnt ab 14 Uhr Johannisplatz die große Freiraum Demonstration, organisiert von der IG Livekommbinat. Diese zieht sich über den Augustusplatz über die Richard- Wagner Platz und Katharinenstraße zum Marktplatz, wo die Zwischenkundgebung stattfinden wird. Später endet der Zug am Leuschnerplatz mit einer Abschlusskundgebung bis 22 Uhr. Die Demo, die insbesondere von der Leipziger Clubszene ausgeht, wird mit 5 Lautsprecherwägen begleitet. Jeder dieser Wagen repräsentiert einen Club und auch ein Festival ist mit vertreten. Musikalisch wird jeder Wagen von Künstler_innen bespielt, die der jeweiligen Institution nahe stehen.

Aus Freude am Tanzen- das Ende der Sperrstunde

Am Anfang stand die Aufregung über die Durchsetzung der Sperrstunde beim Institut für Zukunft. Eigentlich ein Anachronismus. Die Sperrstunde, geregelt im sächsGastG, regelt das gastronomische Einrichtungen und Vergnügungsstätten zwischen 5-6 Uhr geschlossen haben müssen. Früher einmal diente es der Sicherung der Nachtruhe, heute ist es nur noch eine Putzstunde. Eigentlich hatte Leipzig damit geworben, dass es keine Sperrstunde hier gibt aber das Gesetz sah etwas anderes vor.

Was folgte waren lange Diskussionen, eine Petition mit mehr als 8000 Unterschriften, unterstützt aus der kompletten Clubszene bis hin zur Dehoga, eine Stellungnahme von der LiveKomm und der Dehoga sowie der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei und ein einhelliger Ratsbeschluss, der die Verwaltung verpflichtet eine Verordnung aufzustellen um eine Ausnahmeregelung zu schaffen. Eine Öffnungsklausel, die im Gesetz ausdrücklich vorhanden ist. Die kommunale Möglichkeit ein landesweites Gesetz aufgrund des besonderes Bedarfes zu umgehen.

Und jetzt liegt der Entwurf der Stadtverwaltung vor, die sich viel Mühe gegeben hat das Anliegen zu verstehen und nachzuvollziehen.

Leipziger Clubs und DEHOGA Sachsen stellen Stellungnahme zu öffentlichem Interesse vor

PRESSEMITTEILUNG

Leipziger Stadtrat entscheidet am 28.02.2018 über Abschaffung der Sperrzeit in Leipzig

Die IG Livekommbinat als Organisation der Leipziger Musikclubs, vertreten durch Steffen Kache (Distillery), das Institut für Zukunft und der DEHOGA haben heute eine Stellungnahme, angefertigt von Rechtsanwalt Jürgen Kasek zur Aufhebung der Sperrstunde an die Stadt Leipzig übergeben. Darin werden detailliert Gründe dargelegt, warum öffentliche Belange zwingend für die Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig sprechen.

Leipziger Stadtrat entscheidet über Abschaffung der Sperrzeit

Leipziger Clubs und DEHOGA Sachsen laden zur Pressekonferenz am Dienstag, 27.02.2018 um 11.00 Uhr in die Moritzbastei ein.

Am Mittwoch, 28.02.2018 wird in der Leipziger Ratsversammlung über die Abschaffung der Sperrzeit in Leipzig entschieden.
Die Stadt Leipzig betritt damit in Sachsen rechtliches Neuland und bricht eine Lanze für ein lebendiges Stadtleben.
Die Zustimmung für den Antrag gilt als sicher, problematisch wird sein, ob die Entscheidung vor der Landesdirektion Leipzig als kommunale Kontrollbehörde Bestand hat.
Wichtig für die rechtliche Sicherheit einer Rechtsverordnung, die diese Stadtratsentscheidung umsetzen soll,  ist die eindeutige Darlegung eines öffentlichen Interesses an der Abschaffung der Sperrzeit.
Die Leipziger Clubs und der DEHOGA Sachsen haben gemeinsam ein Papier entwickelt, welches dieses öffentliche Interesse eindeutig belegt und erklärt, warum eine lebendige Clubkultur und Gastronomie für eine Stadt wie Leipzig von essentieller Bedeutung ist.

Wir möchten Ihnen dieses Papier einen Tag vor der Stadtratsitzung vorstellen und laden Sie sehr herzlich zu einer Pressekonferenz am Dienstag, 27.02.2018 11.00 in die Moritzbastei (Universitätsstraße 9, 04109 Leipzig) ein und würden uns sehr über eine ausführliche Berichterstattung freuen.
Als Ansprechpartner werden Steffen Kache (LIVEKOMM, Distillery) Alexander Loth (Institut für Zukunft), Holm Retsch (DEHOGA Sachsen), Jürgen Kasek (Rechtsanwalt) für Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Interessengemeinschaft LiveKommbinat Leipzig
regionale Vertretung der LiveMusikKommission
(LIVEKOMM – Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. )

stellvertretend für:
Alte Damenhandschuhfabrik • Black Label • Conne Island • Distillery • Dr. Seltsam • elipamanoke e.V. • 4Rooms • GeyserHaus e.V. • Institut fuer Zukunft • Moritzbastei  • Neues Schauspiel  Leipzig • Noch Besser Leben • So&So • Täubchenthal • UT Connewitz e.V. • WERK 2 – Kulturfabrik Leipzig e.V.

PM: Sperrstunde in Leipzig, Petition übergeben.

Leipzig. Im Rahmen der Stadtratssitzung wurde gestern die Petition zur Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig durch Alexander Loth, vom Institut für Zukunft (IfZ) und Steffen Kache von der Distillery und der LIVEKOMM an den Oberbürgermeister Herrn Jung übergeben. Mehr als 8300 Menschen hatten sich innerhalb von 2 Monaten für eine Aufhebung der Sperrstunde ausgesprochen, die laut Gesetz zwischen 5- 6 Uhr liegt. Inzwischen haben auch die Fraktionen von GRÜNEN, LINKEN und SPD gemeinsam einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Es wird damit gerechnet, dass das Thema auf der Sitzung des Stadtrates im Oktober entschieden wird. Sollte dies der Fall sein, wird es an diesem Tag auch eine Demonstration zum Thema geben.

Aktueller Stand: Aufhebung Sperrstunde Leipzig

Presseinformation:

 

Am morgigen Tag, Donnerstag der 06.09.2017 wird die Petition zur Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig vor der Ratsversammlung gegen 15:50 Uhr im Neuen Rathaus vor dem Ratssaal an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig durch Alexander Loth, Geschäftsführer Institut für Zukunft, Steffen Kache, Betreiber Distillery und LiveKomm (Verband der Musikspielstätten eV) übergeben.

 

An der Petition hatten sich innerhalb von 60 Tagen mehr als 8279 Menschen beteiligt, davon mehr als 5845 aus Leipzig. Ziel ist es die Sperrstundenregelung in Leipzig aufzuheben.

Inzwischen haben die Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD einen entsprechenden Antrag ins Verfahren eingebracht.

 

Derzeit ist noch offen von der Antrag im Stadtrat abgestimmt werden soll. Derzeit heißt es, dass die Landesdirektion bereits vorsorglich eine Prüfung des Beschlusses angekündigt hat.

 

Mit einer Befassung ist wahrscheinlich im Oktober (18.10) zu rechnen.

Für diesen Fall ist eine Demonstration geplant um dem Ansinnen Nachdruck zu verleihen und das hoffentlich positive Ergebnis zu feiern. 

 

Link zur Petition:.