Der Fall Rauscher – Disziplinarrecht

Im Fall eines Jura Profs. der Uni Leipzig der mit rassistischen Tweets auf sich aufmerksam machte hat das Sächsische Wissenschaftsministerium mitgeteilt, dass es keine dienstrechtliche Handhabe sehe. Die Tweets seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Eine Entscheidung, die zunächst überrascht.

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#Rauscherrauschab – die seltsame Rechtsauffassung eines juristischen Prof.

#Rauscherauschab

Nach der ersten Protestwelle gegen den rassistischen Jura Professor in Leipzig wurden insgesamt mehr als 17.000 Unterschriften übergeben mit dem Ziel den Prof zu entlassen. Der genannte Prof sprach sich für ein „weißes Europa“ aus mit dem Bild einer polnischen Neonazidemonstration, nahm also positiv auf diese Bezug und sprach in einem weiteren Tweet pauschal von „den Arabern“ und „den Afrikanern, die das koloniale Erbe verkommen liessen.“Der Islam“ sei kriegerisch.

Der MDR hat den Prof. dazu interviewt. Ich werde das Interview nicht teilen aber es zeigt in Gänze die Strategie der sog. Neuen Rechten auf. Weiterlesen „#Rauscherrauschab – die seltsame Rechtsauffassung eines juristischen Prof.“