Die Verklärung Ostdeutschlands oder warum die Identitätsdebatte ins Leere führt.

Auf der Suche nach einer ostdeutschen Identität. Immer wieder wird davor gewarnt Ostdeutschland nicht zu vergessen. Warum diese Identitätsdebatte ins Leere führt. Weiterlesen „Die Verklärung Ostdeutschlands oder warum die Identitätsdebatte ins Leere führt.“

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Die Stille Katastrophe – Umweltzerstörung im 21. Jahrhundert.

Vielleicht ist es notwendig anhand nüchterner Zahlen eine Katastrophe zu beschreiben. Eine Katastrophe, die sich so langsam vollzieht, dass wir sie kaum mit bekommen.
Dank der menschlichen Fähigkeit der Anpassung, bekommen wir die veränderten Umweltbedingungen nicht mit. Die „shifting baselines“ vermitteln eine neue Normalität.

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Ein Brief an den sächsischen Ministerpräsident Michael Kretschmer anlässlich des Kampfes gegen Rechts.

Sehr geehrter Herr Kretzschmer,

mit Interesse habe ich vernommen, dass sie dazu aufrufen ein Zeichen gegen Rechts zu setzen, anlässlich des Neonazifestivals in Ostritz, welches am 20.04.2018 beginnt.

„Wir wollen ein Zeichen setzen, dass die Menschen in dieser Gegend keine Rechtsextremisten tolerieren“, werden sie in der LVZ zitiert.

Sie fürchten sich außerdem um den Ruf der „Heimat“: „Wir lassen uns den Ruf unserer Heimat nicht zerstören“, so Kretschmer.

Grundsätzlich klingen diese Worte gut. Allein geht es mir dabei wie Goethe, der einst schrieb: „Die Botschaft hör ich wohl allein mir fehlt der Glaube.“ (Faust)

Zunächst mal ist Heimat ein individueller, emotionaler Begriff und keine politische Kategorie. Zu klären wäre daher, was sie mit dem Begriff Heimat genau meinen. Handelt es sich um den ursprünglichen Begriff, der auf die Abstammung abstellt oder liegt dem etwas anderes zu Grunde?

Ganz offenbar sorgen Sie sich nicht um die Demokratie, die durch „Rechtsextreme“ herausgefordert wird , sondern nur um den Ruf? Geht es Ihnen also um die Bedrohung des Images von dieser „Heimat“ oder um grundsätzlichere Fragen?

Sollten Sie sich um den Ruf sorgen, darf ich Sie beruhigen. Mit der Band „Feine Sahne Fischfilet“ gesprochen ist der nämlich schon „komplett im Arsch“ und das nicht erst seit der Bundestagswahl.

Zu oft und zu regelmäßig kommt es in Sachsen zu menschenfeindlichen Zwischenfällen. Wo waren ihre deutlichen Worte angesichts von Heidenau und Claußnitz oder aktueller Bautzen und Wurzen? Wo die konsequente Unterstützung der Zivilgesellschaft?

Sie stellen auf Rechtsextremisten ab aber sie handeln nicht konsequent.

Rechtsextremismus dient als Sammelbezeichnung, um neofaschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien und Aktivitäten zu beschreiben. Deren gemeinsamer Kern ist die Orientierung an der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis. Politischen Ausdruck findet dies in Bemühungen, den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umzugestalten. Der Begriff „Volk“ wird dabei rassistisch oder ethnopluralistisch gedeutet.

Diesen Begriff zu Grunde gelegt erscheint es mehr als zweifelhaft, dass Sie jemanden wie Marco Wruck, den ehemaligen NPD Chef von Bautzen als „vermeintlichen Rechten“ bezeichnen und diesen zu einem Bürgergespräch einladen.

Oder, dass Sie betonen wie willkommen Ihnen Kritik ist, sie auf der anderen Seite Stigmatisierungen beklagen. Wo haben Sie Partei für linke Gruppen ergriffen und deren Stigmatisierung beklagt, wenn diese gegen Rechte demonstrieren? Wo ist ihre uneingeschränkte Solidarität mit denjenigen Menschen, die jeden Tag Demokratie leben und deswegen Demonstrationen für Freiheit und Demokratie durchführen? Ich kann die Band Banda Comunale nur allzu gut verstehen, dass diese nicht mehr bereit ist unter diesen Bedingungen auf dem Bürgerfest zu spielen.

Nein, ihre Strategie ist zu offenkundig und unehrlich – das alte Spiel teile und herrsche.

Wenn am 20.04. militante Neonazis sich zusammenrotten, einen Fakt über den Deutschland spricht, dann gilt es Zeichen zu setzen um damit nach außen hin deutlich zu machen, dass der Freistaat und der Ministerpräsident sich klar positionieren. Ebenso wie schon bei anderen Vorfällen, die in der medialen Aufmerksamkeit die Grenzen des Freistaates überschritten haben. Die Ankündigung zum Handeln erfolgt nur dann, wenn man dazu gezwungen wird aufgrund des öffentlichen Drucks.

Aber dann wenn die mediale Aufmerksamkeit kleiner ausfällt ist man nach wie vor bereit Faschisten in Nadelstreifen den Dialog anzubieten und diese zu verteidigen. Oder täuscht dieser Eindruck?

Wenn Sie das Zeichen setzen ernst meinen, setzen Sie sich für mehr politische Bildung ein, machen sie deutlich wo die Grenzen der demokratischen Meinungsäußerung sind und unterstützen Sie konsequent diejenigen die die Demokratie verteidigen.

Sie könnten zum Beispiel deutlich machen, dass auch das Festival Rechts rockt nicht! mit allen Unterstützern willkommene Partner in Ostritz bei der Auseinandersetzung gegen Rechts sind.

Trauen Sie sich – zeigen Sie, dass ihre Worte ernst gemeint sind, belassen Sie es nicht bei medialer Symbolpolitik, die darüber hinaus unglaubwürdig ist – handeln sie wirklich. Setzen Sie auf die Verteidigung der Demokratie und stellen Sie sich gegen den Rechtsruck in dieser Gesellschaft.

Tun Sie dies werden ihre Worte auch glaubhaft.

Hochachtungsvoll

Ein Mensch, geboren in Sachsen.

 

Hinweis: Für den 21.04. hat das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz Busse organisiert die nach OStritz fahren. Seid dabei

 

 

 

 

 

Zur Kritik an den steigenden ÖPNV Preisen in Leipzig

Im August sollen abermals die Preise im ÖPNV in Leipzig steigen auf dann 2,70 €.

Damit setzt sich der kontinuierliche Anstieg seit Jahren fort. Es ist eine paradoxe Entwicklung. Einerseits wird darüber diskutiert, den ÖPNV attraktiver zu machen um mehr Menschen dazu zu motivieren auf ihr Auto zu verzichten, andererseits wird an der Preisschaube gedreht. Dabei ist gerade vor dem Hintergrund des begrenzten Platzes in einer Stadt und auch der Diskussion von Feinstaub und Stickstoffdioxid die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs notwendig.

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Kasek abgewählt – Mythen, Legenden und wie es weitergeht.

Am vergangenen Wochenende wurde ich als Landesvorsitzender von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Sachsen abgewählt seitdem rangen sich Gerüchte und Legenden um die Gründe der Abwahl und meiner Person. Dazu muss ich einiges klarstellen.

Meine Bewerbungsrede habe ich mit einem abgewandelten Zitat begonnen:

„Kämpfe für etwas oder Lebe für nichts“ (John Rambo)

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Extremismus – zur Kritik eines Begriffes und den Vorwürfen an meine Person.

Immer werden Vorwürfe laut ich sei „Linksextrem“ oder „Antifa“ nah oder selber Teil davon. Dazu eine kleine Einordnung von Begriffen.
Der Begriff des Extremismus ist ein ideologisch motivierter Kampfbegriff mit dessen Hilfe eine politische Mitte konstruiert wird. Er dient auch zur Delegitimation von politischen Forderungen.

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Sachsens Landwirtschaft unabhängig von Pestiziden machen. Glyphosat-Ausstieg jetzt! – Einbringungsrede

Das nicht nur in Sachsen vom zuständigen Ministerium favorisierte Prinzip „Wachsen oder Weichen“ hat in den letzten Jahrzehnten den gesamten landwirtschaftlichen Sektor sozial und wirtschaftlich zu einem Pflegefall gemacht. Die Arbeitsbedingungen sind in der konventionellen Landwirtschaft der Natur entfremdet und haben industriellen Charakter.

Vor dem Hintergrund der aktuellen EU-Agrarpolitik und den aktuellen globalen Handelsbedingungen bleibt dem einzelnen Landwirt auch kaum die Chance, anderen Kriterien einen höheren Stellenwert einzuräumen. Das hat dazu geführt, dass die langfristige ökologische Verträglichkeit der praktizierten Bewirtschaftung aus dem Blickwinkel geraten ist. Neben der Belastung des Trinkwassers mit Nitrat und Bioziden ist die Bodenverdichtung eines der großen Probleme, welches sich aus dieser einseitigen Quantitätsorientierung in den Industrieländern ergibt.

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