In Leipzig, nicht nur da, tobt auf der Straße der Kampf Aller gegen Alle. Autofahrer*innen, die den Stau beklagen, welchen sie selbst mit verursachen, Fahrradfahrer, die die StVO als unverbindliche Handlungsempfehlung verstehen und so fahren, Fußgänger, die ständig zurückstecken müssen, von Autos übersehen und Fahrradfahrer*innen als Slalomstangen missbraucht.
Die Debatte hat sich vor einiger Zeit einmal mehr am Leipziger Ring entzündet. Diese Straßenring, trennt die Innenstadt von den umgebenden Vierteln ab.
Seit den 90er Jahren gab es daher den Beschluss die Verkehrsbedeutung des Ringes zu reduzieren. Den Autoverkehr mithin zu verringern. Trotzdem entzündet sich die Frage immer wieder am Ring.
Zuletzt weil die Stadt sich auf den Weg gemacht hat, dass Urteil des OVG Bautzen umzusetzen.
Nach der Novellierung der StVO durften keine innerörtlichen Richtgeschwindigkeitsschilder mehr aufgestellt werden. Damit hätten bereits Anfang der 2010er Jahre Radfahrer*innen auf der Straße fahren dürfen. Weil dies zu gefährlich erschien wurde in weiten Teilen entweder benutzungspflichtige gemeinsame Rad- und Fußwege geschaffen oder Fahrrad fahren verboten Schilder an die Straße gestellt.
Der Gesetzgeber geht davon aus, dass Räder grundsätzlich auf der Straße zu führen sind. Der Fußweg soll im Regelfall Fußgänger*innen vorbehalten bleiben. Um eine Radwegbenutzungspflicht festzulegen, muss die Gemeinde eine besondere Gefahr nachweisen, dazu reicht allein die Belegung der Straße mit Autos nicht aus.
In Leipzig waren bereits die Ausgangszahlen, um ein solche Gefahr zu begründen, falsch. Entsprechend entschied das Oberverwaltungsgericht in der zweiten Instanz, dass ein Großteil der Schilder abgebaut werden muss, da das gesetzlich vorgeschriebene Ermessen falsch ausgeübt wurde.
Das war 2018. Die Stadt hat sich Zeit gelassen. Viel Zeit. Zuviel Zeit. Nunmehr laufen die Planungen um diesen Umstand Rechnung zu tragen, dass Räder auf der Straße zu führen sind. Dies geschieht mittels Radfahrstreifen, was auch dem Umstand Rechnung trägt, dass die Verkehrsbedeutung des Ringes ohnehin reduziert werden muss.
Dies vor allen Dingen auch deswegen um den Anforderungen an Klimanotstand und damit Verkehrswende Rechnung zu tragen.
Und trotzdem regt sich wie immer, die meist, faktenfreie Aufregung. Da wird über Staus sinniert und den Verkehrskollaps.
Nein, es droht nicht der Verkehrskollaps, weil Fußgänger*innen nicht betroffen sind, der ÖPNV ein eigenes Gleisbett im Bereich hat und Fahrradfahrer*innen zukünftig schneller und sicherer vorankommen. Das Problem haben nur die Autofahrer*innen. Und das Problem ist, dass es in den Städten einfachzu viele und zwar viel zu viele Autos gibt.
Nicht die Stadt ist das Problem und auch nicht die anderen Verkehrsteilnehmer*innen. Das Problem ist, dass es einfach zuviele Autos gibt.
Um die Anzahl an Autos zu reduzieren braucht es push und pull Maßnahmen. Also Maßnahmen, die eine Alternative schaffen und Maßnahmen, die einen gewissen Druck haben. Genau in diesem Sinne agiert die Stadt und sie tut dies auch im Hinblick auf kommende Generationen.
Die Diskussion über Staus am Ring ist deswegen vor allen Dingen eine egoistisch geführte Debatte der Autolobby, die ein Recht auf das Auto postulieren.
Wenn die IHK und Handelskammer einigermaßen progressiv wären im Denken, was sie nicht sind, würden sie alle Maßnahmen, die dazu führen, dass weniger Menschen ein Auto nutzen, unterstützen.
Wenn der Belegungsdruck auf den Straßen sinkt, weil mehr Menschen mit den Verkehrsarten des Umweltverbundes unterwegs sind, hätten diejenigen die zwingend auf das Auto angewiesen sind mehr Platz. Eigentlich ganz einfach.
Und logisch. Verkehr anders organisieren. Und ja ich bezweifle auch gewaltig, dass alle Menschen, die Morgens allein im Autos sitzen wirklich alle zwingend darauf angewiesen sind. So egoistisch bin ich.
Weniger Autos auf der Straße heißt weniger Unfälle, weniger Stress, weniger Schadstoffe, wie Stickstoffdioxid und Feinstäube, dafür mehr Platz für alle anderen. Es wäre allen geholfen.
Das Problem ist das Auto. So leid es mir tut und Fahrradspuren im Ring längst überfällig.