Diese Woche erschien auf Sat1 im Rahmen der Sendung Akte eine Folge, die sich mit Ablehnung der Polizei in Leipzig Connewitz auseinandersetzte.
Man sieht zwei Journalistinnen, die mit Kamerateam und Polizeiuniform allerdings ohne Hoheitsabzeichen durch das Viertel laufen und dabei mitunter beleidigt werden. Dazu wird behauptet das ganze sei mit der Polizei Leipzig abgesprochen gewesen.
Nach den Bildern, einer alles in allem sehr fragwürdigen Reportage, in der die Polizei selber nicht zu Wort kommt, genauso wenig wie Anwohner und Kulturtreibende, gibt es in den sozialen Netzwerken eine Debatte, die bis zur LVZ Leipziger Volkszeitung durchschlägt. Die CDU Leipzig findet das alles sehr schlimm.
Ich finde die generelle Zuschreibung und die Sippenhaft für ein Viertel auch sehr schlimm.
In dem Akte Bericht werden Bilder einer Demonstration aus dem Jahr 2015 gezeigt, die in der Südvorstadt stattfand. Sie stammen aus einem geleakten Polizeiband. Weder Hintergrund der Demonstration, noch der Bilder wird erklärt.
Die beiden „Journalistinnen“ laufen gezielt in die Stöckartstr. um dort Menschen anzusprechen, ohne Grund. Die gleiche Szene wiederholt sich am Abend als beide zu einem Späti laufen und gezielt versuchen zu einer Gruppe Kontakt aufzunehmen, die das augenscheinlich nicht will.
An keiner Stelle wird deutlich, dass es sich nicht um echte Polizistinnen handelt.
Das tragen von Uniformen ohne Befugnis oder das tragen von zum verwechseln ähnlichen Uniformen stellt eine Straftat dar, vgl. § 132 a StGB.
Zur Befugnis: Im Beitrag wird gesagt, dass ganze sei mit der Polizei abgesprochen.
Ich habe also bei der Pressestelle der Polizei angerufen und nachgefragt, was offenbar weder die CDU, noch andere die sich darüber aufregen für nötig gehalten haben.
Sat1 hatte zunächst angefragt, ob man die Bürgerpolizisten bei ihrer Arbeit begleiten dürfe. Das hatte die Polizei Leipzig verneint. Irgendwann, so die Auskunft, hatte Sat1 mitgeteilt, dass man jetzt trotzdem einen Beitrag drehen wolle. Davon hatte die Polizei dringend abgeraten.
Inzwischen prüft die Staatsanwaltschaft in Absprache mit der Polizei ob Ermittlungen wegen des unbefugten Verwendens von Uniformen aufgenommen wird.
Was der Beitrag bringt:
Einige schauen sich den Beitrag an, fühlen sich bestätigt und rufen nach härterem durchgreifen.
Andere fühlen sich in ihrer Ablehnung der Polizei gegenüber bestätigt.
Genau das geschieht, ohne Rücksicht auf Verluste, einkalkulierend, dass das Image der Polizei leiten könnte wird hier die Provokation gesucht.
Wie reagieren die meisten Menschen, wenn sie Abends in einer Kneipe stehen oder am Späti und Polizeibeamte gezielt auf sie zukommen um das Gespräch zu suchen?
Ohne Zweifel Beleidigungen sind nicht zu rechtfertigen, auch gegen Polizeibeamte nicht.
Aber seit geraumer Zeit wird Leipzig Connewitz immer wieder zur Projektionsfläche erklärt und es mag verständlich sein, dass es die Menschen, die hier wohnen, leben und arbeiten und das in den meisten Fällen gerne tun weil die Wohnzufriedenheit überdurchschnittlich hoch ist und die Kriminalitätsbelastung unterdurchschnitttlich niedrig, davon genervt sind.
Genervt davon immer wieder Kulisse zu sein für Ordnungsfantasien einerseits und Revolutionstheater andererseits.
Solche Beiträge, die nur der Provokation dienen, sind kein Beitrag irgendetwas aufzuklären oder zu zeigen aber sie vertiefen die Gräben in der Gesellschaft.
Ich jedenfalls bin der Polizei Leipzig dankbar, dass sie bei diesem Unsinn nicht mitgemacht hat und versucht das ganze auch juristisch aufzuarbeiten.
Und der CDU Leipzig – Die Leipziger Union rate ich dringend dazu sich beim nächsten mal zu informieren bevor man sich erregt und äußert.
Erratischer Eskapismus 