Fahrrad fahren aber sicher. – der Leipziger Promenandenring

Eine Ära ist jetzt wirklich beendet. Die Leipziger Innenstadt wird von einem Straßenring umgeben, der die Innenstadt von den angrenzenden Vierteln trennt. Zu DDR Zeiten und auch danach hingen Schilder mit Richtgeschwindigkeit Tempo 40 an der bis 8 Spuren breiten Straße, die durch die Straßenbahn in der Mitte geteilt wird.

2009 nach der Novellierung der StVO mussten die Schilder abgenommen werden. Damit wäre der Weg frei gewesen, dass auch Fahradfahrer*innen auf dem Ring fahren können. Die Planungen wurden begonnen und dann gestoppt.

Der Ring wurde nicht fahrradfreundlicher. An einigen Stellen wurden Fahrrad fahren verboten Schilder aufgestellt. An anderen benutzungspflichtige gemeinsame Fuß-/ Radwege angeordnet. An einigen Stellen ist die Verkehrsführung unübersichtlich und für Radfahrer*innen auch nicht leicht zu folgen.

Ärgerlich besonders die Querung vor dem Bahnhof wo ein Radweg über den Fußweg läuft was aber für den querenden Fußgängerverkehr der aus dem Bahnhof kommt nicht zu erkennen ist.

2013 reichte ein Bürger zunächst Widerspruch gegen die Aufstellung der Schilder ein. Die Bearbeitung zog sich hin. Die Stadt musste einräumen, dass sie bei der Aufstellung der Schilder gar nicht die vollständigen Verkehrs- und Unfallzahlen hatte. Die Untätigkeitsklage, unterstützt durch den ADFC Leipzig e.V., wurde vor dem Verwaltungsgericht verhandelt und 2016 abgewiesen.

Danach Antrag auf Zulassung der Berufung vor dem OVG durch Rechtsanwaltskanzlei Kasek und 2018 im September letztlich die Berufungsverhandlung, die mit einem Erfolg endete. Das Oberverwaltungsgericht stellte fest, dass die Anordnung der Fahrrad fahren verboten Schilder und weitere Schilder ermessensfehlerhaft war. Das Urteil ist seit November 2018 rechtskräftig.

Erneut wurden Planungen begonnen. Weil sich nichts tat reichte ich eine Anfrage zum Stand der Planungen ein und endlich wurde mitgeteilt, dass man mit den Planungen begonnen und diese fast abgeschlossen hat. Zunächst soll im Bereich des Martin- Luther Ringes bis Karl- Tauchnitz Straße eine Fahrradverkehrsführung kommen und bis März 2020 eine sichere Verkehrsführung an den weiteren Stellen des Rings.

Ein Ärgernis im Fahrradwegesystem der Stadt weniger.

Nach mehr als 10 Jahren.

Autor: juergenkasek

Lebe lieber ungewöhnlich. Rechtsanwalt, Politiker, Aktivist, Umweltschützer, Blogger, Sportler

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