Sprache
Nach der Haushaltsdebatte im Bundestag wird viel über die Auseinandersetzung mit der AfD gesprochen und die SPD bisweilen für ihr kämpferisches Auftreten gelobt.
Ich bin allerdings nicht völlig glücklich. Meines Erachtens wird ein Fehler begangen, der der AfD im Ergebnis helfen könnte.
Martin Schulz meinte, an die AfD gerichtet, dass die Menge an Vogelschiss, die die AfD absondert einen Misthaufen ergebe auf den die AfD gehört.
Johannes Kahrs stellte in seiner Rede fest, dass Hass hässlich mache und die AfD nur in den Spiegel schauen müsste.
Beides wird zum Teil gefeiert auch weil während der Rede von Kahrs, die AfD den Sitzungssaal verließ und der Bundestag, wie einige meinen, quasi entnazifiziert wurde.
Für den Moment mag das lustig erscheinen und irgendwie auch schön zu sehen, wie die AfD geht aber helfen wird es nicht.
1) Die AfD will die Spaltung der Gesellschaft vertiefen. Das ist ihr erklärtes Ziel. Entsprechend setzt sie auf eine enthemmte Sprache, von einem „wir gegen die“ und erklärt Beschimpfungen zum legitimen Mittel.
In dem Moment, wo Demokraten darauf einsteigen legitimieren sie diese Art der Auseinandersetzung. Der Eindruck, dass Beschimpfungen ein akzeptables Mittel der politischen Auseinandersetzung sind wird vermittelt, was für die gesellschaftliche Entwicklung katastrophal ist. Darüber hinaus ist das Abstellen auf das Aussehen keine politische Kategorie. Es ist schlicht und ergreifend egal wie jemand aussieht, oder wo jemand herkommt, oder wer jemanden liebt oder nicht, entscheidend ist das Handeln und die Worte. Die einzige Partei, die das anders sieht, ist die AfD.
2) Die Rechten stellen immer wieder darauf ab, dass sie ausgegrenzt und unterdrückt werden und damit auf die Selbstviktimisierung. Die AfD inszeniert sich immer wieder als Opfer der Anderen. Der Gegenprotest darf nicht der Versuchung unterliegen sich selbst immer wieder zum Opfer zu erklären und das Verhalten der einen Seite bloß unter verkehrten Vorzeichen selbst anwenden. So ist die Auseinandersetzung nicht zu gewinnen.
3) Durch dieses Auftreten verschwimmen auch die Punkte für die man die AfD tatsächlich hätte angreifen müssen. In der Haushaltsdebatte ging es um die Fragen von bezahlbaren Wohnungen, von Pflege und der Zukunft der Alterssicherheit. Fragen, die die Menschen wirklich bewegen. Zu all diesen Themen hatte die AfD, insofern hat Schulz völlig Recht, nichts zu sagen. Die AfD interessiert sich schlicht und ergreifend nicht für diese Themen sondern setzt monothematisch auf die stete Repetierung eines Themas.
Hier muss man die AfD stellen und deutlich machen, dass die AfD für die wirklichen Probleme der Gesellschaft überhaupt keine Lösung hat.
4) Ich halte die AfD ebenfalls für im Kern faschistisch. Der AfD geht es um die Spaltung der Gesellschaft. Es reicht aber nicht aus, dies immer wieder zu betonen sondern es muss auch erklärbar sein. Zudem muss immer wieder deutlich werden, dass es um die Lösung von gesellschaftlichen Problemen geht zu der die AfD nichts beizutragen hat außer Hetze und plumbe Stimmungsmache. Das Aufgreifen des einzigen AfD Themas in der Hoffnung den entfesselten rechten Rand damit einbinden zu können funktioniert nicht sondern treibt den Rechtsruck der Gesellschaft voran, da der Eindruck entsteht das das Thema Migration wirklich das einzige wichtige Thema sei.
5) Unabhängig davon will ich nicht in einem Land leben, indem Beleidigungen, Drohungen und Pöbeleien normal sind und Form der politischen Auseinandersetzung und zwar egal von wem sie ausgehen. In der Hitze der Debatte mag mitunter die Contenance schwinden. Es sollten aber Ausnahmen bleiben.
Erratischer Eskapismus 