#Aufstehen oder besser sitzen bleiben?

Es gibt inzwischen eine breite Debatte über das Thema Sammlungsbewegung. Eine Debatte, die man aus unterschiedlichen Richtungen betrachten kann.

Die grundlegende Idee dem Rechtsruck etwas entgegenzustellen, ist nicht nur nicht falsch sondern richtig. Allein wirft das Ganze mehr Fragen auf, als es Antworten zu geben vermag.

Eine Bewegung ohne Bewegte?
Es gibt überall in Deutschland bereits linke Bewegungen. Gruppen, Vereine, Iniativen, die sich im Sinne einer solidarischen Gesellschaft einmischen und arbeiten. Gerade in fast allen größeren Städten gibt es Bündnisse, die sich mit dem Thema Mietenwahnsinn auseinandersetzen, genauso wie mit dem Thema Rassismus oder Asyl oder Ökologie. Die meisten dieser Gruppen sind lose miteinander verbunden und unterstützen sich anlassbezogen.
Dass der dort entstehende Druck nicht in Politik transformiert wird, ist nicht dem Umstand geschuldet, dass es keine zusammenhängende Bewegung gebe, sondern das die Mitte-Links Parteien versagen.
Wie eine neue Bewegung fehlende Glaubwürdigkeit von bestehenden Parteien verändern soll, erschließt sich nicht.

Von unten nach oben?
Zum Teil wird mit der neuen „Bewegung“, die erst noch entstehen muss, die Hoffnung verbunden, dass damit Druck von unten nach oben entstehen könnte. Das wiederum überrascht. Wortführer*innen der neuen Bewegung sind in erster Linie bislang Politiker*innen und zwar solche die bereits zum Großteil im Parlament sitzen und damit Teil des Politikbetriebes sind. Warum nun ausgerechnet diese eine Bewegung von „unten nach oben“ initiieren können bleibt ein innerer Widerspruch, welchen selbst Vertreter*innen der „Bewegung“ nicht aufzulösen vermögen.

Remember „Institut solidarische Moderne“?
Vor einigen Jahren (2010) bildete sich das Institut solidarische Moderne, dass in einer Zeit, als linke Regierungsbündnisse greifbar nah zu sein schienen als „Think- Tank“ daran arbeiten wollte einen neuen Politikstil zu etablieren und Vertrauensbildend zwischen Poltiker*innen Mitte-Links zu wirken.
2013 hätten die GRÜNEN, die LINKEN und die SPD eine Mehrheit im Bundestag gehabt. Eine Mehrheit, die nicht genutzt wurde. In der Tat lässt sich damit feststellen, dass der gegenwärtige Rechtsschwenk auch mit einem Versagen auf der politischen Linken einhergeht. Einer politischen Linken, der es nicht gelang einen gesellschaftlichen Gegenentwurf zum Kapitalismus und Entsolidarisierung der Gesellschaft zu formulieren und dem Nationalismus entgegenzustellen.
Einer politischen Linken, die im Ringen um die Wähler*innenstimmen im Zweifel lieber Gegeneinander antritt als wirksam gegen den Rechtsruck aufzutreten.
Warum sich das mit einer neuen Bewegung ändern sollte, die eher ein Zeichen der Schwäche als der Stärke ist, erschließt sich nicht.

Glaubwürdigkeit?
Iniatorin der neuen Bewegung ist warhnehmbar vor allen Dingen S. Wagenknecht und da wird es schwierig. Mir fehlt persönlich ein bisschen der Glaube, dass Wagenknecht, deren gesellschaftliche Ideen mir zu wenig mit inidividueller Freiheit und zuviel mit Nationalismus zu tun haben, glaubwürdig eine gesellschaftliche Bewegung vertreten kann, deren Ziel eine solidarische Gesellschaft sein muss.
Das Ziel, was auch Lafontaine ausgegeben hat, ist der AfD Stimmen abzunehmen. Dafür will man scheinbar auch vor allen Dingen die nationale Karte spielen und zunächst den heimischen Markt und die heimischen Arbeitskräfte schützen. Das wiederum ist das Gegenteil eines Gesellschaftsmodells, dass sich für die soziale und kulturelle Teilhabe aller Menschen einsetzen will. Dazu im Ernstfall Antiamerikanismus und Russlandfreundlichkeit bei gleichzeitger Ablehnung von Geflüchteten aber auf links gezogen. Und das ist dann ein klares Nein.

Fazit:
Wenn die bestehenden politischen Parteien das Problem sind wird eine Bewegung, die vor allen Dingen von Vertreter*innen dieser Parteien initiiert und geführt wird dieses Problem nicht lösen.

Deswegen ja zu einer solidarischen Gesellschaft, ja zur in Fragestellung eines Wirtschaftssystems, indem die Ausbeutung und Abwertung von Menschen inhärent ist aber das im Zweifelsfall lieber in den bestehenden Bewegungen und Iniativen und nicht in einer Top Down Sammlungsbewegung mit zweifelhaften Inhalt.