Die bestechende Logik der Mitteldeutschen Braunkohle AG oder wie Protest delegitimiert werden soll.

Am 28.07. findet in Leipzig die große Klima retten! Kohle stoppen! Demo statt. Sie bildet den Auftakt zum Klimacamp Leipziger Land. Im Rahmen dieses Klimacamps will auch die Gruppe Kohle er.Setzen agieren und ruft zu symbolischen Blockaden der Mibrag auf.

Es ist immer noch die Auseinandersetzung um die Energieversorgung. Es ist die Auseinandersetzung um zwei Dörfer, die unmittelbar von der Abbaggerung betroffen sind und es ist die Frage des Klimawandels und der Klimagerechtigkeit, die sich stellt.

Es kommt wie es kommen musste. Der von der LVZ als Chef der Mibrag bezeichnete Armin Eichholz wirft schon mal ein Blick in seine Glaskugel und äußert: „Wir müssen mit Übergriffen rechnen. Es wird nicht friedlich bleiben. Es wird Provokationen geben, es wird Schäden geben, es wird zu Vandalismus kommen.“

Woher Herr Eichholz diese Informationen hat verrät er nicht. Auch der Umstand, dass die Gruppe Kohle ersetzen, wie auch die anderen Gruppen angekündigt haben friedlich zu agieren wird geflissentlich von der Mibrag unterschlagen.

Vielmehr wird ein Bedrohungsszenario aufgebaut. Bereits im Vorfeld wird der Protest inkriminiert. Dies wiederum ist die Handlungsgrundlage für die polizeiliche Gewaltprognose, die dazu dient die Einsatzlage vorzubereiten. Entsprechend wird angekündigt gegen Blockaden zur Not auch „hart durchzugreifen.“

Das Bild was entsteht ist bereits im Vorfeld gezeichnet: die Braunkohlegegner sind verdächtig, zu allem bereit und im Ernstfall gewalttätig. Das Bild dient dazu um Teilnehmer*innen abzuschrecken. Es ist auch die Argumentationsgrundlage um die Proteste bereits im Vorfeld zu kriminalisieren und die Protestierenden auszuschließen.

Es ist das altbekannte Spiel. Und wie immer wird es sich als Bumerang erweisen. Diese Art der Auseinandersetzung verschafft den Protest im Vorfeld noch mehr Aufmerksamkeit.

Aufmerksamkeit die auch nötig ist, denn es wird zu Vandalismus kommen und es wird Schäden geben. Nämlich dann wenn wieder ein Dorf und damit Kultur vernichtet wird, Menschen vertrieben werden und die Natur zerstört wird. Davon spricht der Mibrag Chef, dem es nur um die Rendite geht, nicht.

Auch nicht davon, dass die Kosten des Tagebaus alle zahlen müssen. Das ist die unbequeme Wahrheit die der Mibrag Chef nicht kundtut.

Und es ist auch verwunderlich, dass diejenigen die sonst immer als erster „Heimat“ rufen so schweigsam sind wenn es um Braunkohle geht und sich an die Seite derjenigen stellen, für die Braunkohle die Begründung ist um Dörfer abzubaggern, Menschen zu vertreiben, Natur zu zerstören und den Klimawandel voranzutreiben.

Und ich finde es ist wichtig, dass wir Herrn Eichholz und der Mibrag deutlich zeigen worum es geht: um unsere Zukunft.

Ich gehe am 28.Juli zur Demo, ich besuch das Klimacamp und ich werde auch die Aktionen des zivilen Ungehorsam und die Gruppe Kohle ersetzen unterstützen.

Und ich rufe euch auf, schließt euch an.

Verhindern wir das es zu Vandalismus, Schäden und Provokationen kommt und stoppen wir die Mibrag.

Autor: juergenkasek

Lebe lieber ungewöhnlich. Rechtsanwalt, Politiker, Aktivist, Umweltschützer, Blogger, Sportler

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