Sperrstunde- eine veraltete Regelung, lange lebe die Clubszene

Leipzig feiert sich selbst gern als „New-Berlin“, als Hypezig, auch wenn der Hype schon durch ist und als die Stadt, die hinter Frankfurt am Main, die höchste Pro- Kopf Ausgaben für Kultur hat.

Zu dieser Kultur gehört insbesondere auch die Leipziger Clubszene, die mit der Distillery den ältesten Techno Club des Ostens vorweisen kann und mit dem noch recht jungen Institut für Zukunft ein weiteres Kleinod aufweist, dass die klassischen Trademarks aufweist.

Hinzu kommen weitere Clubs und im Sommer unzählige unerlaubte Open Airs, die versteckt in den Parks und Wäldern der Stadt stattfinden und den Ruf der Stadt unterstreichen. Einfach schön hier.

Passend dazu hat die Stadt auch lange Zeit damit geworben, dass es in Leipzig keine Sperrstunde gibt. Aus gutem Grund, denn diese Lösung ist attraktiv für Kreative, Kulturschaffende und subkulturelle Akteure. Diese sind essentiell für eine bunte, vielfältige und lebendige Stadt, die Leipzig gerne sein möchte.

Diese Regelung scheint nicht mehr zu gelten. Aktuell wird gegen die Kultureinrichtung und Club Institut fuer Zukunft vorgegangen mit dem Verweis auf die Sperrstundenregelung im sächsischen Gaststättengesetz. Laut § 9 Abs I SächsGastG ist die Sperrstunde in Sachsen zwischen 5-6 Uhr einzuhalten von Gaststätten und öffentlichen Vergnügungseinrichtungen, wobei im Gesetz den Kommunen eine eigene Regelung überlassen wird.

Ursprünglich sollte damit die Nachtruhe gesichert werden, inzwischen handelt es sich um eine sogenannte Putzstunde. Die Sperrstundenregelung ist nicht dafür da Lärmbeschwerden zu regulieren. Diese werden ggf. über das Bundesimmissionsschutzgesetz in Verbindung mit der TA Lärm und dem OwIG sanktioniert, so dass ein Rückgriff auf § 9 SächsGastG nicht nur systemwidrig sondern willkürlich und unsinnig ist.

Die Sperrstunde ist eine veraltete Regelung, die nicht mehr den Gegebenheiten städtischer Kultur, insbesondere dem Nachtleben und zeitgemäßen Lebensentwürfen entspricht. Deswegen haben eine Reihe von Bundesländern gar keine Sperrstunde mehr, die dadurch besonders attraktiv für Subkultur, Kreative und Kulturschaffende sind.

Ihre konsequente Durchsetzung würde vielen Kulturstätten in Leipzig die Existenzgrundlage nehmen, was nicht nur die Gefährdung von Arbeitsplätzen sondern vielmehr ein unwiederbringlicher kultureller Verlust für die Universitätsstadt und ihr Lebensgefühl bedeuten würde. Denn die aktuelle Durchsetzung der Sperrstunde im Falle des Institut fuer Zukunft hat eine große Tragweite für alle Kultureinrichtungen der Stadt – morgen könnte jede beliebige Location zur Durchsetzung aufgefordert werden. Betroffen ist aktuell nur eine – in Gefahr bringt die Sperrstunde jede andere Kulturstätte in Leipzig und damit die komplette kulturelle Infrastruktur der Stadt!

Die Durchsetzung der Sperrstunde in Leipzig schadet dem Standort im Bereich der Kulturwirtschaft, zu der auch die über die bundesweit bekannte Clubszene gehört. Dem Ruf der Stadt und der Lebensqualität ihrer Bewohner*innen wird damit immenser Schaden zugefügt. Deswegen sagen wir konsequent, die Sperrstunde muss weg.

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